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Der Urner CVP-Nationalrat Simon Stadler macht sich Sorgen um die Zukunft der Schweizer Armee und des Zivilschutzes. Die Dienstpflicht soll künftig besser mit Ausbildung, Beruf und Familie vereinbar sein. Der Bundesrat hat Stadlers Interpellation vom Dezember beantwortet.
(sez) «Das Milizsystem ist ein Grundpfeiler unseres Landes», wird der Urner Nationalrat Simon Stadler in einer Medienmitteilung der CVP Uri zitiert. «Unser Milizsystem ist aber auf dem Prüfstand.» Immer weniger junge Leute leisteten Militärdienst oder Zivilschutz. Stadler mache sich deshalb Sorgen um die Bestände der Armee und des Zivilschutzes.
Die Rekrutenschulen (RS) starten jeweils Ende Juni respektive Anfang Juli – also rund einen Monat, bevor die meisten Arbeitsverträge der Lehrabgänger auslaufen würden. Lehrabgänger, die sich hingegen für die Winter-RS entscheiden, erhalten für die Zeit zwischen Lehrabschlussprüfung und RS-Start im Januar häufig nur temporäre Stellen angeboten – wenn überhaupt. «Temporäre Stellen findet man auch nicht in jeder Branche gleich gut», betont Stadler.
Noch schwieriger sei die Situation für Maturanden, die zwar jeweils problemlos nach der Matura einrücken können, jedoch erst im November die RS beenden würden – also mitten im Uni-Semester. «Heute geht es nicht mehr, dass Studierende sechs Wochen zu spät in die Vorlesungen kommen», heisst es in der Mitteilung der CVP. Heute gebe es an vielen Hochschulen und Universitäten Anwesenheitspflicht sowie vermehrt praxisbezogene Seminare.» Eine bessere Anpassung der Rekrutenschule an die Lehr- und Maturaabschlüsse habe deshalb vordringlich zu erfolgen.
Das Milizsystem soll modernisiert werden
Der Bundesrat sieht trotz konstant gebliebenem Vertrauen der Bevölkerung in die Armee Handlungsbedarf, den Militärdienst wieder attraktiver zu machen. Er schreibt, dass er bereits verschiedene Massnahmen getroffen habe, um den Dienst besser zu gestalten sowie mehr Stellungspflichtige sowie Frauen für den Armeedienst zu gewinnen. Auch wolle man einmal eingeteilte Armeeangehörige in der Armee behalten. «Die Botschaft, dass Ausbildung, Beruf, Familie und Militärdienst besser vereinbar sein müssen, ist auch im Bundesrat angekommen», glaubt Stadler. Das heutige System genüge nicht mehr.
Auch kurz- und mittelfristig seien dringend Massnahmen und Optimierungen innerhalb des heutigen Dienstpflichtsystems notwendig. Stadler sagt:
«In der politischen Debatte dürfen Armee, Zivilschutz und Zivildienst aber nicht
als Konkurrenten gegeneinander ausgespielt werden. Das ist mir ein grosses Anliegen.»
Die drei Institutionen müssten als wichtige Pfeiler eines einzigen Sicherheitssystems verstanden werden. Dies könnte man seiner Ansicht nach erreichen, indem alle drei in einem Departement zusammengeführt würden, und zwar im VBS.
Der Alimentierungsbericht des Bundesrates soll kommenden Sommer vorliegen. «Dieser wird eine breite Diskussion über die Zukunft der Dienstpflicht auslösen – im Parlament und in der Bevölkerung», ist Stadler überzeugt. Die Einführung eines allgemeinen Bürgerdienstes dürfte ebenfalls wieder Thema werden. Dieser könnte eine Option sein, wenn es dem Bund nicht gelingt, die Bestände von Armee und Zivilschutz zu sichern und die neuen Herausforderungen zu bewältigen. Auch die Dienstpflicht für Frauen könnte dann wieder aufs Tapet kommen. «Jahrelange Debatten rund um unser Milizsystem sind vorprogrammiert», ist Stadler überzeugt.