Alle wussten es, einige wenige sagten es, doch niemand tat etwas: Der Schutz des Bankgeheimnisses für Steuerhinterzieher, der die Schweiz und ihren Finanzplatz während Jahrzehnten reich machte, war nicht zu halten. Erst die Finanzkrise und der Steuerstreit der Grossbank UBS lösten vor zehn Jahren den Dammbruch aus. In seinem eben erschienenen Buch «Der Kampf um das Schweizer Bankgeheimnis» schreibt Stefan Tobler von einem Doppelschlag gegen das «Flaggschiff der Steueroasen».

Gemeint ist zum einen die Aushändigung der Dossiers von 255 US-Kunden der UBS an die US-Justiz am 18. Februar 2009. Damit wurde das Bankgeheimnis unter Umgehung des Amtshilfeverfahrens aufgehoben. Zum anderen geht es um den Beschluss des Bundesrats drei Wochen später, mit dem der Unterschied zwischen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung aufgehoben wurde.

Die Schweiz sei in ihre eigene «Bankgeheimnisfalle» gestürzt, schreibt Tobler. Und weiter: «Sie wurde im entscheidenden Moment ihrer Manövrierfähigkeit beraubt, weil die Politik mit ihrer eigensinnigen und im Ausland unverständlichen Unterscheidung zwischen Steuerbetrug und Steuerhinterziehung das Bankgeheimnis zu Tode schützte und der Finanzplatz das Geschäft mit unversteuertem Schwarzgeld bis zur Grenze des nicht mehr Akzeptierbaren ausreizte.» Für den Historiker, der früher als Strategieleiter bei der Bankiervereinigung gearbeitet hatte, kein individuelles Versagen, sondern kollektive Überforderung.

Ein Rütlirapport für die UBS

Ausführlich schildert Tobler das Problem der «Kontaminierung» des Finanzplatzes mit Ex-US-UBS-Kunden, die nach deren Rückzug aus diesem Geschäft mit ihren unversteuerten Geldern bei anderen hiesigen Banken Unterschlupf fanden. Weder die Banken untereinander noch im Austausch mit Behörden hätten es geschafft, rechtzeitig eine gemeinsame Lagebeurteilung vorzunehmen. Gelegenheit hätte es gegeben. So verweist Tobler auf einen bisher nicht bekannt gewordenen «Rütlirapport für den Finanzplatz», zu dem die Nationalbank am 4. November 2008 Chefs der grössten Banken zusammengetrommelt hatte. Die Notenbank habe dazu aufgerufen, alles zu unterlassen, um die Stabilität der UBS nicht weiter zu gefährden.

Als Lehre aus der Preisgabe des Bankgeheimnisses schlägt der Autor unter anderem vor, im Aussendepartement ein Kompetenzzentrum für Konfliktmanagement zu schaffen, statt solche Fragen in einzelnen Ämtern und Staatssekretariaten anzugehen.

Stefan Tobler Der Kampf um das Schweizer Bankgeheimnis. Eine 100-jährige Geschichte von Kritik und Verteidigung, NZZ Libro 2019.