Abgas-Skandal

VW-Konzern hat im Abgas-Skandal auch gegen Europarecht verstossen

VW hat mit den Abgastests gegen das Europarecht verstossen. (Archivbild)

VW hat mit den Abgastests gegen das Europarecht verstossen. (Archivbild)

Der deutsche Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt teilte in einem Schreiben mit, dass der Volkswagen-Konzern mit seinen Manipulationen der Abgas-Tests gegen das Europarecht verstossen hat.

Der VW-Konzern hat mit der Manipulation von Abgastests bei Diesel-Fahrzeugen gegen Europarecht verstossen. Das teilte der deutsche Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitag in einem Schreiben an 31 europäische Amtskollegen mit, wie die «Bild am Sonntag» berichtete.

Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums bestätigte das Schreiben am Samstagabend. Demnach verwies Dobrindt in dem zweiseitigen Brief auf einen Bescheid des Kraftfahrt-Bundesamts vom Donnerstag.

Darin habe die Kontrollbehörde festgestellt, dass es sich bei den von VW in bestimmte Diesel-Fahrzeuge eingebauten Softwareprogrammen um unzulässige Abschalteinrichtungen handle - nach einem Artikel der EU-Verordnung Nr. 715/2007. Die Verordnung regelt unter anderem die Typengenehmigung von Autos hinsichtlich der Emissionen und den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen.

Der Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer sagte dazu der Zeitung: «Mit diesem Schreiben muss der VW-Konzern jetzt europaweit mit Schadensersatzforderung und Strafrechtsverfahren rechnen.»

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hatte am Donnerstag einen verpflichtenden Rückruf für alle VW-Fahrzeuge mit manipulierter Motor-Software in Deutschland angeordnet. Allein in Deutschland zwingt der mit Abstand grösste Rückruf in der VW-Firmengeschichte 2,4 Millionen Autofahrer nächstes Jahr dazu, zur Nachbesserung zu fahren. Der Rückruf soll im Januar 2016 starten und dürfte sich bis zum Jahresende hinziehen.

Verwandte Themen:

Meistgesehen

Artboard 1