Patentstreit

Verhandlungen zwischen Apple- und Samsung-Konzernchefs gescheitert

Zwei Apple-Produkte (links) und zwei Produkte von Samsung: Apple fordert im Patentstreit über 2,5 Mrd. Dollar Schadenersatz (Symbolbild)

Zwei Apple-Produkte (links) und zwei Produkte von Samsung: Apple fordert im Patentstreit über 2,5 Mrd. Dollar Schadenersatz (Symbolbild)

Im Patentstreit von Apple und Samsung hat auch ein weiteres Gespräch der Konzernchefs keine Lösung gebracht. Jetzt dürften im grossen Prozess in Kalifornien ab Dienstag die Geschworenen über die gegenseitigen Vorwürfe der beiden Elektronik-Riesen entscheiden.

Richterin Lucy Koh hatte beide Seiten ausdrücklich auf die Risiken hingewiesen, wenn solch komplexe Sachverhalte von Geschworenen entschieden werden. Sie legte den Unternehmen nahe, untereinander eine Lösung auszuhandeln.

Nun teilte Samsung-Anwalt Kevin Johnson gegenüber dem Blog "The Verge" und dem Fachdienst CNET mit: "Die CEOs haben gesprochen... Es gab keine Einigung."

Apple wirft Samsung in dem Streit vor, Design und Software von iPhone und iPad kopiert zu haben, und verlangt über 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz. Der südkoreanische Konzern führt im Gegenzug mehrere technische Patente ins Feld, die Apple verletzt habe, und fordert rund 400 Millionen Dollar.

Mehr als 100 Seiten Erläuterungen

Für die neun Geschworenen wird es eine schwierige Aufgabe: Der vorgeschlagene Vordruck für ihre Entscheidung ist rund 20 Seiten lang und erinnert an einen Prüfungsbogen. Sie müssen unter anderem bei jedem Gerät entscheiden, ob es bestimmte Punkte der genannten Patente verletzt.

In einzelnen Fragen geht es um bis zu 28 Smartphones und Tablets von Samsung. Bei den Vorwürfen der Südkoreaner stehen drei iPhone-Modelle im Visier sowie eine Version des iPad 2 und ein iPod touch. Allein die Anweisungen und Erläuterungen des Gerichts für die Geschworenen sind mehr als 100 Seiten stark.

Bereits im Mai hatten Cook und der damalige Samsung-Chef Gee Sung Choi auf Aufforderung des Gerichts ergebnislos versucht, den Konflikt in zweitägigen Verhandlungen zu lösen.

Die ersten Gespräche gab es noch im Jahr 2010, dann reichte Apple im April 2011 die Klage in Kalifornien ein. Seitdem wurde der Konflikt in immer mehr Ländern ausgetragen.

Bei Richterin Koh liegt noch ein neueres Verfahren, in dem Apple das Top-Smartphone Galaxy Nexus angreift. Die Richterin hatte auf Antrag von Apple ein vorläufiges Verkaufsverbot erlassen, Samsung ging dagegen in Berufung.

Bei einer Anhörung im Berufungsgericht am Montag bekräftigte Apple den Vorwurf, Samsung habe eine Funktion des iPhone-Assistenten Siri kopiert, um den Absatz zu steigern. Samsung kontert unter anderem mit dem Argument, das Galaxy Nexus habe dem iPhone keine nennenswerten Marktanteile abgenommen.

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