EADS-Schmiergelder

Verdacht auf Schmiergeld-Zahlungen von EADS nach Österreich

Zwei Eurofighter über dem Ernst-Happel-Stadion in Wien (Symbolbild)

Zwei Eurofighter über dem Ernst-Happel-Stadion in Wien (Symbolbild)

Beim Verkauf von Kampfflugzeugen an Österreich im vergangenen Jahrzehnt sollen beim europäischen Rüstungskonzern EADS nach Angaben der Staatsanwaltschaft Wien rund 100 Millionen Euro geflossen sein.

Das sagte ein Sprecher österreichischen Ermittlungsbehörde am Samstag der Nachrichtenagentur dpa. Er reagierte damit auf einen Artikel der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) vom Samstag.

Ermittler in Österreich und Deutschland vermuten, dass das Geld eingesetzt wurde, um österreichische Entscheidungsträger zu bestechen. "Wir nehmen an, es waren um die 100 bis 110 Millionen, aber die genaue Summe ist noch offen," sagte Behördensprecher Thomas Vecsey in Wien.

Die "Süddeutsche Zeitung" hatte unter Berufung auf die Staatsanwaltschaften in München und Wien von mindestens 70 Millionen Euro berichtet. Ein Sprecher der bayerischen Behörde war am Samstag nicht zu erreichen.

Unter den 13 Beschuldigten soll neben EADS-Leuten aus der mittleren Ebene, neben Lobbyisten und Vermittlern laut "SZ" auch ein früherer Top-Manager des Rüstungskonzerns sein. Das Unternehmen war am Samstagnachmittag ebenfalls nicht zu erreichen.

EADS-Chef Thomas Enders hat dem Bericht zufolge zugesichert, die Ermittlungsbehörden zu unterstützen. In einem Schreiben an die Führungskräfte hatte Enders zuletzt vor illegalen Mitteln im Kampf um Aufträge gewarnt.

Deal unter Bundeskanzler Schüssel

Bei dem jüngst bekanntgewordenen Verfahren geht es um mögliche Unregelmässigkeiten beim Verkauf von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter an Österreich. Der Deal war 1,7 Milliarden Euro wert.

In Österreich wird seit langem vermutet, dass bei dem damals heftig debattierten Kauf Schmiergeld im Spiel war. Die umstrittene schwarz-blaue Koalition unter dem konservativen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hatte den Deal vor rund zehn Jahren verantwortet.

Hausdurchsuchungen auch in der Schweiz

Am Dienstag hatte es deswegen in Deutschland, Österreich und der Schweiz Hausdurchsuchungen gegeben. Dabei wurden zahlreiche Akten beschlagnahmt. Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Wien ein Rechtshilfeersuchen an die Schweiz gestellt.

Die Bundesanwaltschaft in Bern bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda die Hausdurchsuchungen in der Schweiz, konnte aber keine näheren Angaben zum laufenden Verfahren machen. Die Informationshoheit liege bei den zuständigen ausländischen Strafverfolgungsbehörden, hiess es.

Inwiefern die Schweiz involviert ist, blieb unklar. Der Flugzeug- und Rüstungskonzern EADS unterhält Niederlassungen des Geschäftsbereiches Cassidian und ein Eurofighter-Büro in der Schweiz, wie der Konzern bestätigte.

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