UBS-Steueraffäre

USA bereiten Klagen gegen Steuersünder vor

Schonfrist läuft ab

Schonfrist läuft ab

Im Kampf gegen Steuerflucht macht die US-Steuerbehörde IRS Ernst: Wer sich bis am 23. September nicht selber stellt, muss mit einer Anklage rechnen.

Die IRS sei bereit, die 150 schlimmsten Steuerhinterzieher, die ein Konto bei der Schweizer Grossbank UBS besitzen, strafrechtlich zu verfolgen, berichtetet die Zeitung "New York Times". Die Chefkommissarin der IRS-Untersuchung, Eileen C. Mayer bestätigte, dass Staatsanwälte im ganzen Land gegen Steuersünder ermittelten. "Wer Einkommen im Ausland versteckt, muss sich nun sofort stellen. Sonst drohen harte Strafen und Bussen."

Die IRS hatte US-Bürgern ein Ultimatum gestellt: wer sich selbst bis zum 23. September anzeigt, kann mit einer Strafminderung rechnen. Wer bis Ablauf der Frist seine ausländischen Konten nicht offenlegt, muss dagegen mit einer Anklage rechnen. Nach Angaben der Behörde haben sich inzwischen hunderte Steuersünder gemeldet.

Am Freitag gestand ein Geschäftsmann vor einem Gericht in Malibu in Kalifornien, dass er mit Hilfe der UBS Steuerbetrug begangen habe. Gemäss IRS-Angaben hat er in den USA unterschlagene Gelder in Höhe von mehr als einer Million Dollar auf ein Konto in der Schweiz geschleust.

Im Steuerstreit mit der Schweiz hatte die IRS 52'000 Datenstämme von UBS-Kunden gefordert. Am Mittwoch hatten die Schweiz, die UBS und die USA einen Vergleich angekündigt.

Mit dem Vergleich konnte die UBS einen Prozess vor dem Bundesbezirksgericht in Florida abwenden. Der Prozess wurde inzwischen von Richter Alan Gold verwaltungstechnisch geschlossen.

Erwartet wird einzig noch die formale Bitte beider vergleichsbereiten Parteien an den Richter, die Klage nicht weiter zu verfolgen.

Schweizer Experten - unter anderem der der Wirtschaftsrechtsprofessor Peter V. Kunz - befürchten aber, dass der Fall UBS trotz Vergleich Schule machen könnte. Dann würden auch andere Banken ins Visier der Behörden geraten.

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