Mario Draghi

Und die Geldpolitik bewegt sich doch!

Mario Draghi: In Südeuropa gefeiert, im Norden kritisiert.

Mario Draghi: In Südeuropa gefeiert, im Norden kritisiert.

Wie ausgerechnet der Italiener Mario Draghi ein deutsches Dogma ins Wanken bringt

Was wäre geschehen, wenn im November 2011 nicht Mario Draghi, sondern der heutige UBS-Präsident Axel Weber den Thron bei der Europäischen Zentralbank bestiegen hätte? Das Gedankenexperiment ist zwar rein hypothetischer Natur. Spannend ist die Frage aber allemal.

In breiten Kreisen der deutschen Wirtschaft herrscht die Auffassung vor, dass die 19 Länder der Eurozone mit Weber als EZB-Präsidenten mindestens in finanz- und wirtschaftspolitischer Hinsicht deutscher beziehungsweise disziplinierter geworden wären.

Clemens Fust, Präsident des einflussreichen Konjuntkurforschungsinstitut ifo in München, klagte vor einigen Tagen in einem Kommentar, die EU und mit ihr die EZB hätten sich mit ihrer laschen Haltung selber zu Opfern erpresserischer Populisten gemacht.

Weber macht sich unwählbar

Unter Axel Weber wäre die EZB wohl nicht einmal in den Dunstkreis derartiger Verdächtigungen geraten. Der 60-jährige frühere Wirtschaftsprofessor hatte sich schon lange vor der Neubesetzung der EZB-Präsidiums, damals noch in der Rolle des Bundesbankpräsidenten, sehr klar für eine strenge und enge Auslegung des EZB-Mandates starkgemacht und dabei in höchst ungewöhnlicher Weise öffentlich die Arbeit des damalige obersten Euro-Hüters Jean-Claude Trichet kritisiert.

Damit machte sich Weber für viele Euro-Länder zu einem unwählbaren Kandidaten, zumal sich in jenen dramatischen Monaten mit Grundsatzdiskussionen politisch keine Resonanz mehr erreichen liess. Das war die Stunde von Mario Draghi, der als Präsident der Banca d’Italia die konkreten Folgen der Euro-Krise hautnah miterlebte und offensichtlich die Überzeugung nach Frankfurt mitnahm, dass es bei der Löschung dieses Brandes keine Rücksichtnahmen auf lieb gewonnene Prinzipien aus vergangenen Zeiten mehr geben konnte.

Nur wenige Tage nach seinem Arbeitsantritt im EZB-Präsidium öffnete Draghi die Geldschleusen und offerierte den schlingernden Banken im Euro-Land unbegrenzte Kredite quasi zum Nulltarif. Nur dieser wild entschlossene Draghi konnte an jenem 26. Juli 2012 auf einer Investorenkonferenz in London in glaubwürdiger Weise den verunsicherten Akteuren auf den Finanzmärkten versichern, dass die EZB im Rahmen ihres Mandates bereit sei, «alles zu tun, was nötig ist, um den Euro zu erhalten». «Und glauben Sie mir, es wird reichen», sagte Draghi.

Kompetenzen überschritten

Die Marktteilnehmer glaubten ihm und die Spekulanten, die auf ein Auseinanderbrechen des Euro gewettet hatten, begaben sich auf den Rückzug. In Südeuropa gilt Draghi seither in breiten Kreisen als der Mann, der den Euro gerettet hat. In Deutschland ist der 26. Juli 2012 für viele aber kein Freudentag. Es ist der Tag, an dem die Europäische Zentralbank ihre Kompetenzen definitiv überschritten hat, um sich von ihrem Grundauftrag – die Preisstabilität in Europa zu wahren – zur Retterin eines politischen Währungsprojektes emporzuschwingen.

Es fällt einigermassen leicht, den Streit um die richtige Geldpolitik für Europa in den damaligen Zeiten des Paradigmenwechsels mit den unterschiedlichen Erfahrungen und politischen Prägungen der einzelnen Euro-Länder zu erklären. Doch schwerer verständlich ist, weshalb Draghi in Deutschland und in anderen nordeuropäischen Ländern auch heute noch so wenig Unterstützung geniesst. Immerhin ist die Eurozone in den Wachstumsmodus zurückgekehrt.

Im Sorgenland Italien wird im laufenden Jahr mit einer deutlichen Wachstumsbeschleunigung gerechnet, obwohl der als grosser Reformer angetretene frühere Ministerpräsident Matteo Renzi schon bald nach dem Start wieder ausgebremst worden war. Spanien verzeichnet schon seit einiger Zeit robuste Wachstumsraten und auch in Portugal hat der Aufstieg angefangen. Nur in Griechenland kann man sich noch nicht ganz sicher sein, ob die jüngste Stabilisierung tatsächlich in eine dauerhafte Aufwärtsbewegung mündet.

Deutsche Skepsis bleibt

«Dass wir den Tiefpunkt einer Vertrauenskrise hinter uns gelassen haben und heute wieder optimistischer nach vorne schauen können, verdanken wir auch Ihnen», schreibt der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Glückwünschkarte, die er Draghi am Wochenende zu dessen 70. Geburtstag zustellte. Weshalb wollen das in Deutschland so viele nicht glauben? Zwar sind Deutschland und seine Steuerzahler mehr als jedes andere europäische Land in der Pflicht, wenn es etwa um die Risiken der EZB-Politik geht, die mit ihrem seit Anfang 2015 laufenden Programm für weit mehr als eine Billion Euro Staatsanleihen von teilweise hoch verschuldeten Euro-Ländern kauft.

Doch es ist ziemlich unbestritten auch die grösste Profiteurin der Gemeinschaftswährung. Die deutschen Exporte laufen auf Hochtouren, ohne dass sich die Währung aufwerten würde. Im Zug der vergangenen neun Krisenjahre hat der Euro im Vergleich zum Dollar sogar um 35 Prozent an Wert verloren, was der deutschen Exportwirtschaft einen klaren Wettbewerbsvorteil verschaffte.

Doch die Wachstumsraten der deutschen Wirtschaft sind unter dem Strich weit weniger beeindruckend, als sie es mit Blick auf den Währungsvorteil sein könnten. Hinzu kommt, dass sich in Deutschland die Löhne während langer Zeit stark unterdurchschnittlich entwickelt haben. Die Früchte der Exporterfolge wurden ungleich verteilt. Demgegenüber werden die Risiken der Euro-Politik aber gleichmässig von allen Teilen der Bevölkerung getragen. Diese Diskrepanz könnte eine Erklärung dafür sein, weshalb Draghis zunehmend offensichtlichen Erfolge in Deutschland immer noch vielen Menschen wenig Freude machen. Notenbanker wissen freilich, dass sie vielen Interessengruppen als Sündenböcke dienen müssen. Doch Draghi hat eine dicke Haut. Wenn er sich seiner Sache doch nicht ganz so sicher sein sollte wie einst Galileo Galilei, dann lässt sich dies der EZB-Präsident mindestens nicht anmerken.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1