Strafe
UBS zahlt über eine halbe Milliarde Dollar Strafe bei Einigung mit US-Behörden

Die UBS hat sich mit US-Behörden im Fall der Manipulationen der Devisenmärkte geeinigt. Sie zahlt eine Strafe von 342 Mio. Dollar, wird aber nicht eingeklagt. Weitere 203 Mio. zahlt die UBS wegen Manipulationen des des Referenzzinssatzes Libor.

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Logo der Grossbank UBS in New York

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Keystone

Das US-Justizdepartement (DOJ) hat eine 2012 getroffene Vereinbarung widerrufen, welche die UBS vor einer Strafverfolgung wegen der Manipulation des Referenzzinssatzes Libor geschützt hatte. Die UBS muss ihre Schuld bezüglich des Missbrauchs elektronischer Kommunikation eingestehen, eine Busse von 203 Millionen Dollar zahlen und eine dreijährige Bewährungsperiode akzeptieren, wie die Grossbank am Mittwoch mitteilte.

Im Fall der Devisenmarktmanipulation und dem Edelmetallgeschäft der Bank hingegen verzichtet das DOJ gemäss der Mitteilung auf Sanktionen und erhebt keine Strafklage gegen die UBS.

Das DOJ gewährt der Bank weiter bedingte Immunität vor Strafverfolgung im Zusammenhang mit Euro-Dollar-Absprachen und weiterem Fehlverhalten auf den Devisenmärkten. Die Immunität reflektiere die Tatsache, dass die UBS als erste Bank das US-Justizdepartement über ein potenzielles Fehlverhalten informiert und mit diesem und anderen Behörden umfassend kooperiert habe, hält die UBS fest.

Busse von 342 Millionen Dollar an Fed

Die Devisenmarktmanipulationen bleiben dennoch nicht ohne Folgen für die Grossbank: Die UBS habe im Zusammenhang mit ihrem Devisengeschäft unsichere und unkorrekte Geschäftspraktiken betrieben, stellten die US-Notenbank Federal Reserve System (Fed) sowie das Connecticut Department of Banking (CT DOB) fest.

Es handelt sich dabei um zwei weitere US-Behörden, mit denen sich die UBS nun geeinigt hat. In der Folge zahlt die UBS eine Busse von 342 Millionen Dollar an das Fed und verpflichtete sich zu einer Reihe von Korrekturmassnahmen.

"Das Verhalten einer kleinen Anzahl von Mitarbeitenden war inakzeptabel und wir haben entsprechende Disziplinarmassnahmen ergriffen", lassen sich UBS-Verwaltungsratspräsident Axel Weber und UBS-Chef Sergio Ermotti in der Mitteilung zitieren. "Wir haben viel in die Stärkung unserer Kontrollprozesse und Compliance-Programme investiert."

Frühere Bussen

Indes war die Verbesserung der Kontrollprozesse nicht immer nur freiwillig erfolgt. Es ist nämlich auch nicht die erste Busse, die sich die UBS wegen der Manipulation von Wechselkursen einfängt. Im November 2014 musste sie 774 Mio. Franken an die Schweizer Finanzmarktaufsicht Finma, die britische Aufsichtsbehörde FCA und die US-Behörde CFTC bezahlen.

Gebüsst wurden neben der UBS auch weitere Grossbanken. Finma-Chef Mark Branson sprach im November 2014 vom "schwersten Fall von Marktmanipulation, den wir je gesehen haben". UBS-Devisenhändler haben demnach jahrelang und regelmässig zumindest versucht, Devisenkurse zu manipulieren.

Die Finma machte damals bei der UBS auch "schwerwiegende organisatorische Mängel" aus. "Die UBS hatte keine angemessenen Kontrollen für das Devisengeschäft", sagte Branson vergangenen November. Die Finma auferlegte der UBS in der Folge bereits damals organisatorische Massnahmen.

Die jüngste Einigung ist laut der UBS nun wiederum Teil von branchenweiten Einigungen. Daher dürften im Verlauf des Tages Einigungen mit weiteren Grossbanken bekannt werden. Es werden happige Bussen erwartet. Über das relativ milde Verdikt der US-Behörden gegenüber der UBS zeigten sich die Anleger am Mittwochmorgen erleichtert. Kurz nach Börseneröffnung wurden die UBS-Aktien am Morgen über 2 Prozent teurer gehandelt.

Weitere Untersuchungen

Ganz vom Tisch ist der Fall für die UBS aber auch nach der erneuten Busse noch nicht: Neben anderen hat auch die Eidg. Wettbewerbsbehörde (Weko) eine Untersuchung eröffnet. Die Bank kooperiere weiterhin bei den laufenden Untersuchungen anderer Behörden, schreibt die UBS. Diese Untersuchungen würden auch Einzelpersonen betreffen.

Berichte über mögliche Manipulation der Devisenmärkte und insbesondere darin wichtiger Referenzkurse hatten 2013 die Aufsichtsbehörden verschiedener Länder auf den Plan gerufen.

Die Auswirkungen von Tricksereien auf dem Devisenmarkt können markant sein. So werden pro Tag Währungen im Wert von mehr als 5 Billionen Dollar gehandelt. Die Referenzkurse dienen Unternehmen und Profi-Anlegern wie Investmentfonds als Basis für ihre Währungsgeschäfte.

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