Der Amateur-Fahrdienst namens Uber Pop wird in der Stadt Zürich eingestellt. Bereits ab heute soll der umstrittene Service nur noch in den Städten Lausanne und Basel verfügbar sein. Neu können in Zürich nur noch Uber-Fahrzeuge über die Dienste Uber X und Uber Black bestellt werden. Hier sitzen lizenzierte Taxi-Fahrer am Steuer, der Service kostet mehr. Dieses berichtete der «Blick».

Die Uber-Pop-Fahrer hätten nun drei Monate Zeit, sich eine Taxi-Lizenz zu besorgen, «mit der sie dann unter Uber X chauffieren dürfen», wie der Fahrdienstvermittler dem Boulevardmedium sagte. Mit der Streichung von Uber Pop aus dem Zürcher Angebot reagiere das Unternehmen «auf den Wunsch von Fahrern, über Uber Geld verdienen zu können», wird ein Sprecher von Uber Schweiz zitiert.

Uber Pop Schweiz wird eingestellt

Uber Pop Schweiz wird eingestellt

Ab Donnerstag kann das Angebot nur noch in Basel und Genf genutzt werden.

Der Pop-Dienst, sprich Fahrten mit nicht-lizenzierten Lenkern in Privatautos, ist weltweit umstritten, da die Firma zwar einen Teil des Fahrpreises kassiert, aber alle Risiken auf die Autolenker und Passagiere abwälzt. Uber Pop ist im Gegensatz zu Uber X oder Uber Black besonders günstig, da Uber den Fahrern keine Sozialleistungen bezahlt und sich nicht um die Sicherheit der Fahrgäste kümmert – so fehlt etwa die technische Überprüfung der Autos.

Zürcher Regierung spricht Klartext

Mitte Juni hatte der Zürcher Regierungsrat berufsmässige Uber-Pop-Fahrten für illegal erklärt. Uber-Pop-Fahrer, die über keine Bewilligung zum berufsmässigen Personentransport verfügen, verstiessen gegen Schweizer Recht. Regelmässige Uber-Pop-Fahrer brauchten laut Regierungsrat wie Taxi-Fahrer eine Bewilligung und mussten zudem einen Fahrtschreiber installieren, damit die gesetzlichen Ruhezeiten überprüft werden können.

Die Diskussion über die Sozialleistungen der Uber-Pop-Fahrer schwelt schon länger. So hat die Unfallversicherung Suva den US-Konzern als Arbeitgeber eingestuft. Dennoch weigerte sich Uber, seine Angestellten als Arbeitnehmer anzuerkennen und Sozialversicherungsbeiträge zu entrichten. Nach dem Entscheid der Suva werden sich nun aller Voraussicht nach die Gerichte um den Streitfall kümmern müssen. Wie auch in anderen Ländern haben Gewerkschaften und Taxifahrer in der Schweiz mehrfach gegen Uber demonstriert und ein Verbot eingefordert.

Für eine Debatte sorgte auch ein Gutachten, das Uber zum Thema in Auftrag gegeben hat. Dabei kam die Lausanner UniProfessorin Bettina Kahil-Wolff zum Schluss, dass Uber «die Merkmale einer selbstständigen Tätigkeit wenn nicht deutlich überwiegen, so doch auffällig zutage treten. So gebe es keine Präsenzpflicht oder einen Zwang, ausschliesslich für den US-Fahrdienst zu arbeiten.

So eindeutig ist das Gutachten, wie sich das Uber wünscht, jedoch nicht. So schreibt Kahil-Wolff von Merkmalen, «die für eine unselbstständige Tätigkeit sprechen». Sie nennt dabei ausdrücklich die «Uber-Pop-Fahrer mit ihrer Pflicht zur persönlichen Arbeitserledigung».

Wie oft in solchen strittigen Fällen gibt es auch hier ein Gegengutachten. In Auftrag hat es die Gewerkschaft Unia gegeben. So habe der Basler Professor Kurt Pärli überzeugend dargelegt, dass faktisch eine «arbeitsorganisatorische Unterordnung» bestehe, weil Uber umfangreiche Weisungen an die Fahrer erteile, sagte ein Sprecher der Unia dem «Tages-Anzeiger». Zudem könne das Unternehmen bei Fehlverhalten Chauffeure sanktionieren, indem sie einseitig temporär oder dauerhaft von der App gesperrt würden, sagte der Sprecher weiter.

Uber ist neben den grossen Schweizer Städten zunehmend in den Agglomerationen tätig. Wie diese Zeitung berichtete, sind Uber-Taxis in Baden, Wettingen oder Muri weit verbreitet. Man habe die App an ausgewählten Orten im Aargau freigeschaltet, bestätigte ein Sprecher. Die Fahrzeuge, die aus Zürich hinausfahren würden, sollen eine unmittelbare Anschlussfahrt zurück zu ihrem Ausgangspunkt erhalten.


Lesen Sie den Kommentar von Andreas Schaffner:

Eine Chance für einen Neustart