Handelszölle

Trump lanciert den Käsekrieg: Emmentaler und Gruyère sind auf der Strafzölle-Liste

Ein Käser wandert in einem Reifekeller zwischen den Käsesorten von Gruyere d’Alpage.

Ein Käser wandert in einem Reifekeller zwischen den Käsesorten von Gruyere d’Alpage.

Die USA verhängen neue Zölle gegen EU-Produkte wie Wein und Käse. Unter den betroffenen Käsesorten führen die USA auch «Swiss or Emmentaler Cheese» und «Gruyère» auf.

US-Präsident Donald Trump hat sich nicht zweimal bitten lassen: Gestützt auf ein WTO-Urteil haben die USA am Mittwoch neue Zölle auf EU-Produkte angekündigt. Neben europäischen Flugzeugen werden Landwirtschaftsprodukte wie spanisches Olivenöl, französische Weine und Käse mit zusätzlichen Import-Steuern belegt. Insgesamt haben die USA durch das Urteil das Recht, Zölle im rekord-Wert von 7,5 Milliarden Euro zu erlassen.

Hintergrund ist ein 15 Jahre alter Streit um illegale Staatsbeihilfen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus. Diese Subventionen sind zwar längst eingestellt, wie die EU betont. Aber Trump ist bekanntlich Fan von Strafzöllen. Er zielt jetzt vor allem auf die Länder, die für die Airbus-Subventionen verantwortlich waren: Deutschland, Frankreich, Spanien und Grossbritannien.

Eine einvernehmliche Einigung wurde von den Amerikanern gar nicht mehr angestrebt, heisst es in Brüssel. Da spielt es auch keine Rolle, dass die EU einen spiegelverkehrten Fall bei der WTO hängen hat, wo es um illegale Beihilfen an den Airbus-Konkurrenten Boeing geht. Spätestens Anfang nächsten Jahres könnte die WTO der EU Gegen-Zölle von bis zu 12 Milliarden Euro erlauben.

Vor diesem Hintergrund nannte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström die US-Entscheidung «kurzsichtig und kontraproduktiv». Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Donnerstag angekündigt, dass man Gleiches mit Gleichem vergelten werde. Juncker: «Wenn jemand Zölle auf unsere Flugzeugindustrie erhebt, dann werden wir genau dasselbe tun – genau dasselbe.» Ironischerweise sagte Juncker dies vor der amerikanischen Handelskammer, die ihm eine Auszeichnung als «Brückenbauer» verliehen hat.

Seco gibt punkto Schweizer Käse Entwarnung

Aus Sicht der Schweiz kann die fortschreitende Abkühlung der transatlantischen Handelsbeziehung nur negativ betrachtet werden. Schon im Streit um die Stahl- und Aluminiumzölle kamen hiesige Produzenten zwischen die Fronten. Und auch die am Donnerstag publizierte Zoll-Liste sorgte vorübergehend für Unsicherheit.

So führen die USA unter den betroffenen Käsesorten auch «Swiss or Emmentaler Cheese» und «Gruyère» auf. Wird die Schweiz nun in Trumps Käsekrieg hineingezogen? Entwarnung konnte das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) geben: «Schweizer Ursprungswaren sind von den US-Zöllen nicht betroffen», sagte ein Sprecher.

Dazu muss man wissen: In den USA ist «Swiss Cheese» eine breit verwendete Bezeichnung für verschiedene Käsesorten. Dasselbe gilt für Emmentaler, dessen Name nicht herkunftsgeschützt ist und der auch in etlichen Ländern der EU hergestellt wird. Auch Gruyère gibt es nicht bloss in der Schweiz als typischen Greyerzer, sondern auch in Frankreich als «Gruyère français» – notabene mit Löchern drin.

Nichtsdestotrotz rechnen Branchenbeobachter damit, dass die neuen Zölle die Schweiz indirekt betreffen werden. So könnten Zuliefererfirmen an die europäische Flugzeugindustrie die negativen Auswirkungen zu spüren bekommen. US-Präsident Donald Trump zumindest gab sich zufrieden damit, wie sich die Dinge entwickeln: «Das war ein grosser Sieg für die USA», sagte er.

Seiner Ansicht nach ist die WTO «viel besser zu uns, seit ich Präsident geworden bin». Der Kontext seiner Äusserung ist die Debatte um die allgemeine Rolle der Welthandelsorganisation. Trump kritisiert, amerikanische Interessen kämen bei der WTO regelmässig zu kurz. Das liegt vor allem an China. Trump ärgert sich darüber, dass China mittlerweile zur zweitgrössten Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen ist, aber immer noch den Status eines Entwicklungslandes besitzt und von damit verbundenen Vorteilen profitiert.

Trump fordert eine umfassende Reform der im Jahr 1995 gegründeten Organisation mit Sitz in Genf.

Zusätzliche Zölle auf EU-Autos könnten folgen

Wie es im Handelskonflikt zwischen der EU und den USA weitergehen wird, ist unklar. Trotz den gegenseitigen Abhängigkeiten mit einem Handelsvolumen von rund 1,3 Billionen Dollar pro Jahr könnte es schon bald zur nächsten Eskalation kommen: Bis Mitte November will Donald Trump entscheiden, ob er zusätzliche Zölle auf EU-Autoimporte erheben und damit eine vor allem für Deutschland zentrale Industrie ins Visier nehmen will.

Es wäre eine direkte Kampfansage an die Europäische Union, die für diesen Fall bereits eine umgehende Reaktion mit Gegenzöllen in Aussicht gestellt hat.

Meistgesehen

Artboard 1