WTO-Beitritt

Russland nimmt Verhandlungen über WTO-Beitritt wieder auf

Russlands Chefunterhändler Medwedkow (Archiv)

Russlands Chefunterhändler Medwedkow (Archiv)

Russland wird im Juni wieder Verhandlungen über einen Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) aufnehmen. Der russische Chefunterhändler Maxim Medwedkow sagte am Dienstag nach zweitägigen informellen Gesprächen mit der WTO in Genf, die vor einem Jahr ausgesetzten Verhandlungen würden am 17. Juni fortgesetzt.

Die Gespräche über eine Aufnahme in die WTO waren im vergangenen Jahr abgebrochen worden, nachdem Ministerpräsident Wladimir Putin überraschend eine Zollunion mit den Nachbarländern Kasachstan und Weissrussland angekündigt hatte.

Putin hatte damals erklärt, sein Land sei es nach 16 Jahren Verhandlungen leid, immer noch im Wartesaal der Handelsorganisation vertröstet zu werden. Der zum 1. Juli geplante Beginn der Zollunion wurde aber am Samstag verschoben, weil Russland und Weissrussland sich nicht über zollfreie Ölexporte nach Weissrussland einigen konnten.

Medwedkow sagte, Russland strebe die WTO-Aufnahme einzeln und nicht im Verbund mit den Nachbarländern an. Russland ist die einzige grosse Volkswirtschaft, die noch nicht von Handelsvergünstigungen mit den über 150 WTO-Mitgliedern profitiert.

Zu den grössten Hindernissen für eine Aufnahme gehören der unklare Status der russischen Staatskonzerne, die Anerkennung und Einhaltung von Urheberrechten sowie die Agrarsubventionen. Das russische Streben nach einem WTO-Beitritt dürfte auch eines der Hauptthemen des EU-Russland-Gipfels in der kommenden Woche sein.

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