US-Schulden

Obama bereit zu «kleinerer Lösung» im Schuldenstreit

Obama läuft die Zeit davon

Obama läuft die Zeit davon

Im Ringen um die Erhöhung der US-Schuldengrenze steckt Präsident Barack Obama zurück: Weil sich im Streit mit den Republikanern über Steuererhöhungen für die Reichen keine Annäherung abzeichnet, will er sich notgedrungen zunächst mit einer «kleineren Kompromisslösung» begnügen.

Das soll eine Anhebung der Schuldengrenze sicherstellen und damit verhindern, dass die USA ab dem 2. August zahlungsunfähig werden.

Als Kompromisslösung wurde ein Vorschlag der Republikaner im Senat favorisiert. Die Variante würde es dem Präsidenten erlauben, die Schuldengrenze bis Ende 2012 in drei Schritten zu erhöhen, wenn er gleichzeitig neue Einsparungen ankündigt.

In seiner wöchentlichen Radioansprache rief Obama am Samstag die Spitzen beider Parteien und insbesondere die Republikaner noch einmal eindringlich zum baldigen Einlenken auf.

"Ich bin zu einem Kompromiss bereit", versicherte er. Die Anleihenmärkte reagierten gelassen auf das Politdrama. Nach Einschätzung von Analysten gehen die Händler davon aus, dass es rechtzeitig zu einer Einigung über die Schuldengrenze kommt.

Die Schuldengrenze liegt derzeit bei 14,3 Billionen Dollar, ohne zusätzliche Spielräume geht am 2. August das Geld aus. Die grossen Kreditagenturen Moody's und Standard & Poor's drohen offen damit, die langfristige Kreditwürdigkeit der USA herunterzustufen.

Einigkeit über Anhebung der Schuldengrenze

Die Parteispitzen sind sich einig, dass an der Anhebung der Schuldengrenze kein Weg vorbeigeht. Sie streiten aber über ein Programm zum Schuldenabbau, mit dem dieser Schritt begleitet werden soll.

Obama würde am liebsten ein Paket aus drei Billionen Dollar an Ausgabenkürzungen plus einer Billion Dollar an zusätzlichen Einnahmen durch Steuererhöhungen für die Reichen schnüren.

Er signalisierte auch die Bereitschaft zu Abstrichen am Medicare-Programm, der staatlichen Krankenversicherung für Senioren, obwohl dies liberale Demokraten vergrätzt. Aber die Republikaner lehnen höhere Steuern für die Reichen kategorisch ab - mit dem Argument, dass ein solcher Schritt der Wirtschaft schaden würde.

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