Niederönz

Niederönz muss Steuern massiv erhöhen

Kein Geldsegen: Die Gemeinde Niederönz rechnet im Budget 2010 mit massiv weniger Steuereinnahmen. (Bild:n Bruno Utz)

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Kein Geldsegen: Die Gemeinde Niederönz rechnet im Budget 2010 mit massiv weniger Steuereinnahmen. (Bild:n Bruno Utz)

Künftig müssen wohl auch die Niederönzer mehr Steuern bezahlen. Weil das Budget 2010 mit einem Verlust von gut zwei Millionen Franken rechnet, beantragt der Gemeinderat der Versammlung im Dezember eine Steuererhöhung von 0,85 auf 1, 2 Einheiten.

Irmgard Bayard

Gemeindepräsident Urs Gerber (parteilos) macht sich auf eine happige Gemeindeversammlung gefasst. Der Gemeinderat beantragt der Bevölkerung am

4. Dezember nämlich eine massive Steuererhöhung von 0,85 auf 1,2 Einheiten. Damit bleibt Niederönz zwar immer noch Spitzenreiter der Oberaargauer Gemeinden, kommt aber dem bisher zweitplatzierten Aarwangen (1,29 Einheiten) nahe. «Es wird auf jeden Fall Diskussionen geben», sagte er gestern auf Anfrage. «Aber wir können nicht anders handeln.»

Bisher verfügte die Gemeinde Niederönz immer über ein hohes Eigenkapital. Mehrmals meldeten sich deshalb Stimmen aus der Bevölkerung, man solle doch den Steuersatz senken. Gegen dieses Ansinnen wehrte sich der Gemeinderat jedes Mal erfolgreich. Besonders Urs Gerber gab immer wieder zu bedenken, dass sich die Situation schlagartig ändern könne, sobald es in der Wirtschaft einen Einbruch gäbe, sprich die Bystronic als grösster Steuerzahler in Schwierigkeiten komme. Nun sieht er sich «leider» wie er sagte, in seiner Voraussicht bestätigt.

Die Finanzplanung 2010 bis 2014 stehe ganz im Zeichen der Wirtschaftskrise, schrieb der Gemeinderat gestern in einer Medienmitteilung. Und weiter: Nachdem sich für das laufende Jahr seit längerem Steuerausfälle bei den juristischen Personen von rund 2,5 Millionen Franken abzeichneten, mussten Ende Oktober zusätzliche Rückzahlungen für das Steuerjahr 2008 in der Grössenordnung von 1,3 Millionen Franken zur Kenntnis genommen werden».

Eigenkapital halbiert

Dies führe dazu, dass die Jahresrechnung 2009 mit einem sehr schlechten Ergebnis abschliessen werde und sich das vorhandene Eigenkapital von heute knapp acht Millionen Franken auf einen Schlag halbiere. «Da auch in den Rechnungsjahren 2010 und 2011 erhebliche Zahlungen in den kantonalen Finanzausgleich fällig werden, ist in diesen Jahren ebenfalls mit negativen Rechnungsabschlüssen zu rechnen», heisst es weiter.

Gerber hofft nun, dass der Gemeinderat der Bevölkerung diese unbeeinflussbaren Gegebenheiten nachvollziehbar erklären kann und sie der massiven Erhöhung zustimmt.

Natürlich seien auch andere Varianten diskutiert worden, sagt Gerber. So zum Beispiel eine Erhöhung auf 1,0 Einheiten in diesem und um weitere 0,2 Einheiten im nächsten Jahr. «Wenn wir aber gleich voll erhöhen, so können wir zwei Jahre in Ruhe arbeiten und danach Bilanz ziehen», sagte der Gemeindepräsident. «Gemäss heutigem Stand ist frühestens im Jahr 2012 wieder mit Gewinnsteuern im sechsstelligen Bereich zu rechnen», so Gerber. Und auf der Ausgabenseite? Da bestehe höchstens ein Handlungsspielraum im Rahmen von zirka 150 000 Franken, «und diese Ersparnis wäre erst noch nur hinausgeschoben.»

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