Medizinische Güter

Nach Blockade: EU gibt Export von Masken nach Schweiz frei

Schutzmasken und Desinfektionsmittel sind überall ausverkauft. Nun sollte die Nachlieferung aber gesichert sein.

Schutzmasken und Desinfektionsmittel sind überall ausverkauft. Nun sollte die Nachlieferung aber gesichert sein.

Der Bundesrat hat in Brüssel eine Anpassung der entsprechenden Verordnung erreicht. Nun werden Lieferungen von Medizinalgütern in die Schweiz nicht mehr von der EU gestoppt.

Auch in der Schweiz spitzt sich die Versorgungslage mit Schutzmaterial wie Gesichtsmasken und Handschuhen zu. Es werde versucht, auf der ganzen Welt so viel wie möglich zusammenzukaufen, sagte Daniel Koch vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) gestern.

Erschwerend kommt dazu, dass die EU Anfang Woche eine Verordnung erlassen hatte, welche den den Export von Schutzausrüstung in Drittstaaten wie die Schweiz untersagt, respektive von einer expliziten Bewilligung abhängig macht. Sie sollte das Chaos regeln, das unter anderem Deutschland und Frankreich mit einseitigen Exportbeschränkungen veranstaltet haben.

Nun hat der Bundesrat in Brüssel eine Anpassung der Regelung erreicht. Nach mehreren Kontakten mit dem EU-Handelskommissar Phil Hogan habe die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten angewiesen, Schutzausrüstung in die Schweiz und die anderen Efta-Staaten nicht mehr zu blockieren, schrieb Wirtschaftsminister Guy Parmelin auf «Twitter». Er bedankte sich auch bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, welche Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga schon in einem Telefonat zugesichert hatte, dass die EU die Schweiz nicht von der Versorgung abschneiden wolle.

Entscheidend wird jedoch sein, wie sich die Mitgliedsstaaten an die Weisung aus Brüssel halten, wenn es zu Engpässen bei der eigenen Versorgung kommt. Bei der Blockade eines Lastwagens mit 240'000 Schutzmasken am deutschen Zoll vergangene Woche konnte auf diplomatischer Ebene relativ schnell eine Lösung gefunden werden. In Frankreich scheint das weit weniger einfach zu sein, wie aus dem Umfeld der Schweizer Bundesverwaltung hören war.

Autor

Remo Hess

Remo Hess

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