Morgenröte erst wieder 2012

Wende – Die Rechnung der Stadt Zürich (Angaben in Millionen Franken) fällt für 2008 negativ aus

Rechnung Zürich

Wende – Die Rechnung der Stadt Zürich (Angaben in Millionen Franken) fällt für 2008 negativ aus

Was zu befürchten war, ist eingetroffen: Die Stadt Zürich hat im letzten Jahr nicht wie budgetiert einen Einnahmenüberschuss von knapp 60 Millionen Franken, sondern ein Defizit von 179 Millionen eingefahren.

Stadtrat Martin Vollenwyder gab sich Mühe, bei aller Betrübnis über die roten Zahlen auch ein paar positive Bemerkungen in seinen Bericht über das Jahr 2008 einzustreuen. So merkte er an, wenigstens sei das Ergebnis nicht noch schlimmer herausgekommen als im letzten Herbst prognostiziert. Ferner liege das Eigenkapital nach Abzug des Defizits von 179 Millionen Franken immer noch bei 782 Millionen.

Damit könne man nochmals drei Jahre mit Ausgabenüberschüssen überbrücken. Aber im Jahr 2012 müsse man wieder zu einer schwarzen Null gelangen.

Hoffen auf neue Bankengewinne

Der negative Abschluss 2008 ist fast ausschliesslich auf die Grossbanken UBS und Credit Suisse zurückzuführen, deren Steuererträge jetzt fehlen. Der Steuerausfall bei den juristischen Personen macht mehr als 400 Millionen Franken aus. Als erfreulich bezeichnete Vollenwyder den Umstand, dass die natürlichen Personen 100 Millionen Franken Steuern mehr abgeliefert haben als budgetiert, was er nicht zuletzt darauf zurückführte, dass jetzt wieder mehr Leute in Zürich wohnen, die hier Steuern zahlen.

Freude äusserte er auch über die Gemeindebetriebe. Das Elektrizitätswerk lieferte aus dem Unternehmensgewinn 71 Millionen Franken in die Stadtkasse ab, was einen Rekord darstellt. Sogar die Fernwärme, vor kurzem noch ein Sorgenkind, rentiert und konnte 3 Millionen an die Stadtkasse zahlen. Positiv wirkte auch, dass die bewilligten Ausgaben unterschritten wurden.

«Ohne die Finanzkrise hätten wir glänzende Zahlen vorlegen können», gab Vollenwyder zu verstehen, aber er zeigte sich überzeugt, dass auch die Grossbanken in wenigen Jahren wieder aufblühen. Nicht realistisch sei, wenn man glaube, die Steuern der Grossbanken einfach ersetzen zu können durch andere, neu angesiedelte Firmen.

Das Jahr 2010 dürfte hart werden

Aber wie sieht die Zukunft aus? Für das laufende Jahr hat der Gemeinderat ein Defizit von 216 Millionen Franken budgetiert. Vollenwyder rechnet damit, dass es nicht ganz so schlecht aussieht und man mit einem Fehlbetrag von 190 Millionen Franken durchkommt. «Aber ganz hart wird das Jahr 2010», sagte er. «Da fehlen uns im Vergleich zu den guten Jahren Steuereinnahmen in der Höhe von 600 Millionen Franken.» Der Stadtrat sei gewillt, ein Budget mit einem Fehlbetrag von höchstens 200 Millionen Franken vorzulegen, und zwar trotz steigenden Sozialausgaben.

«Hobeln» ohne Steuerfusserhöhung

Dieses Ziel sei zwar ehrgeizig, aber es müsse gelingen, es zu erreichen, und zwar ohne Steuerfusserhöhung. «Wir müssen überall etwas hobeln», gab der Finanzvorstand zu verstehen, man möchte insgesamt 250 Millionen Franken einsparen. Man sei ja auch schon letztes Jahr auf die Bremse gestanden. «Hätten wir das nicht getan, wäre wohl ein Defizit von 450 Millionen entstanden.»

Aber in den Jahren danach, denke er, drehe die Konjunktur wieder ins Positive, die Banken verdienten wieder Geld und könnten nach dem Abbau der Verlustvorträge Steuern abliefern, sodass man im Jahr 2012 wieder eine schwarze Null erreiche. «Es geht uns zwar schlecht», meinte er und fügte in der ihm eigenen Art gleich bei: «Aber auf hohem Niveau.»

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