CeBIT

Kanzlerin Merkel spricht sich gegen Internet-Staatsminister aus

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (Archiv)

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (Archiv)

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat einen von der Hightech-Branche geforderten Internet-Staatsminister abgelehnt. Merkel sagte am Abend bei der Eröffnung der CeBIT in Hannover, sie glaube nicht, dass dies die Lösung sei.

Ansprechpartner für die IT-Wirtschaft sei Wirtschaftsminister Rainer Brüderle. Sein Ministerium bündele die Aktivitäten der Regierung. Merkel sagte, die Bundesregierung werde bis zum Sommer eine "digitale Strategie" vorlegen. Diese solle die Vernetzung der digitalen Möglichkeiten mit der klassischen Industrie beinhalten.

Der Präsident des Branchenverbandes BITKOM, August-Wilhelm Scheer, hatte kritisiert, die Bundesregierung habe keine klare IT-Strategie, es gebe ein Durcheinander, notwendig sei ein Internet-Staatsminister. Dazu sagte Merkel augenzwinkernd, immerhin beschäftigten sich nun viele Minister mit IT-Themen. Auf den Streit zwischen der Branche und der Politik über Datensicherheit im Internet ging sie nicht ein.

Mit Blick auf den Ausstellerschwund auf der weltgrössten IT-Messe sagte Merkel, die CeBIT spüre den "Hauch der Wettbewerber" an vielen Stellen. Als Beispiel nannte sie die Mobilfunk-Messe in Barcelona. Die Bundesregierung wolle sich dafür einsetzen, dass die CeBIT auch noch ihre 50. Auflage erlebe, und zwar als weltgrösste IT-Messe. Die CeBIT findet in diesem Jahr zum 25. Mal als eigenständige Messe statt.

Der spanische Ministerpräsident und derzeitige EU-Ratspräsident José Luis Rodríguez Zapatero sagte, die EU müsse bei der Entwicklung eines einheitlichen digitalen Marktes fortschreiten. "Europa muss vorankommen, und es muss sofort geschehen, wenn wir nicht hinter den Vereinigten Staaten und den aufstrebenden Staaten zurückbleiben wollen."

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