Welthandel

Einigung über Öffnung von öffentlichen Aufträgen bei der WTO

Die WTO-Minister haben sich auf ein Abkommen zur Liberalisierung bei den öffentlichen Aufträgen geeinigt (Archiv)

Die WTO-Minister haben sich auf ein Abkommen zur Liberalisierung bei den öffentlichen Aufträgen geeinigt (Archiv)

Im Rahmen der 8. Ministerkonferenz der 153 Mitglieder zählenden Welthandelsorganisation WTO ist am Donnerstagmorgen in Genf ein überarbeitetes Abkommen zur Liberalisierung des öffentlichen Beschaffungswesens verabschiedet worden.

Die EU, die USA, Japan, Kanada und andere Staaten - darunter auch die Schweiz - haben sich damit nach 10 Jahren Verhandlungen darauf verständigt, ausländischen Firmen besseren Zugang zu öffentlichen Aufträgen zu ermöglichen. Orchestriert wurden die Verhandlungen vom Schweizer Diplomaten Nicholas Niggli.

Die letzten Differenzen zwischen den Verhandlungsparteien seien ausgeräumt worden, teilten EU-Vertreter mit. "Die USA begrüssen den Abschluss des überarbeiteten Abkommens, das im Bereich Güter und Dienstleistungen neue Marktchancen entstehen lässt", erklärte seinerseits der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk.

Gleichzeitig richtete Kirk einen Appell an China, die Bemühungen für seinen Beitritt zu diesem Abkommen zu intensivieren. Peking hat in den letzten vier Jahren drei Vorschläge eingereicht, die von den WTO-Verhandlungspartnern alle als unzureichend zurückgewiesen wurden.

Mehr Handelsvolumen

Das Abkommen über das öffentliche Beschaffungswesen war 1979 ins Leben gerufen und bereits 1994 einmal überarbeitet worden. Ziel der aktuellen Verhandlungen war es, die Anzahl der unterzeichnenden Staaten von derzeit 42 zu erhöhen und die Anwendung von WTO-Recht bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen auszuweiten.

Nach Schätzung der WTO könnte durch die Einigung zu diesem Abkommen das jährliche globale Handelsvolumen um bis zu 100 Mrd. Dollar zunehmen. Japan zum Beispiel will es nun ausländischen Firmen erlauben, sich um Aufträge aus dem Programm zum Wiederaufbau der von Erdbeben, Tsunami und Atomkatastrophe verwüsteten Regionen zu bewerben.

WTO-Direktor Pascal Lamy begrüsste die Einigung anlässlich einer Medienkonferenz und betonte: "Das sind tolle Neuigkeiten, und von denen haben wir momentan nicht allzu viele auf Lager."

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1