Bern
Die Milliarde überschritten

Auch im nächsten Jahr will Bern Schulden abbauen. Die Stadt zeige sich krisenresistent, sagt Finanzdirektorin Barbara Hayoz.

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Johannes Reichen

Erstmals seit langem hat das Budget der Stadt Bern die Milliardengrenze wieder überschritten. Um die Jahrtausendwende geschah das, «als noch Gymnasien und Berufsschulen darin enthalten waren», wie Finanzverwalter Charles Pfister gestern sagte. Finanzdirektorin Barbara Hayoz (FDP) präsentierte vor den Medien das Budget 2010 - ein ausgeglichenes. Aufwand und Ertrag betragen 1,028 Milliarden Franken.

Der Schuldenabbau soll auch im nächsten Jahr weitergehen. Die 25 Millionen Franken Gewinnablieferung von Energie Wasser Bern werden wie im Budget für das laufende Jahr für die Verminderung der Schulden eingesetzt.

Stabile Steuereinnahmen

Vor allem die stabilen Steuererträge sind laut Hayoz der Grund für das ausgeglichene Budget. Im Vergleich mit dem Budget 2009 ist bei den natürlichen Personen eine Zunahme von 17,5 Millionen Franken budgetiert. Dank der grossen Zahl von Arbeitsplätzen bei der öffentlichen Hand zeige sich Bern sehr krisenresistent. Ein moderater Rückgang wird dagegen bei den Steuern von juristischen Personen erwartet. «Da schlägt sich der Abschwung nieder», sagte Hayoz.

Die Steuererträge machen fast die Hälfte der Einnahmen aus, daneben bilden Rückerstattungen von Bund, Kanton und Gemeinden sowie die Einnahmen aus Gebühren und Verkäufen die wichtigsten Quellen.

Auf der Ausgabenseite schlagen Beiträge an den Kanton, Institutionen, Stiftungen und Privatpersonen mit 287 Millionen Franken am meisten zu Buche. 264 Millionen Franken Personalaufwand werden prognostiziert, 12 Millionen mehr als im Budget 2009.

Leistung ausbauen

Mit hohen Investitionen will die Stadt Bern der Wirtschaftskrise begegnen. Die im Investitionsbudget veranschlagten Beträge - 475 Millionen für das laufende und 444 Millionen Franken für das nächste Jahr - liegen um die Hälfte über dem Schnitt der vorangegangenen Jahre. Grösster Posten ist der Bau der Kehrichtverbrennungsanlage.

Der Gemeinderat werde die Krise genau beobachten, sagte die Finanzdirektorin. «Wir wollen nicht den Teufel an die Wand malen und auch nicht in Aktionitis ausbrechen.»

Als Sofortmassnahmen werden nun für insgesamt fast 15 Millionen Franken Investitionen des Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik vorgezogen, Lärmschutzmassnahmen beschleunigt sowie Gebäudesanierungen unterstützt. Damit werde das Nötige getan, meinte Hayoz. Zusatzaufgaben könne sich die Stadt nicht leisten, denn «wir stecken in engen Hosen».

Die Finanzdirektorin bedauert, dass die Steuern nicht gesenkt werden können. Die Steueranlage bleibt bei 1,54 Einheiten. Negativ sei auch die weiterhin hohe Verschuldung - «sie schränkt unseren Handlungsspielraum ein».

Mass halten

Mit dem vorliegenden Budget hätten Gemeinderat und Verwaltung die Hausaufgaben gemacht. Nun kommt es noch vor den Berner Stadtrat. «Es ist jetzt an ihm», so Barbara Hayoz, «auch Mass zu halten.» Zumindest von der SP gab es gestern schon mal Lob.

Was das laufende Jahr angeht, so wird, wie es scheint, Mass gehalten. Aufwand und Erträge wurden auf 988 000 veranschlagt. «Aus heutiger Sicht werden wir das Ziel erreichen.»

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