Whistleblower

Die Mär der Anonymität

Alexander Marx.

Alexander Marx.

Wer Ungereimtheiten am Arbeitsplatz aufdeckt, geht ein erhebliches Risiko ein – neues Gesetz hin oder her.

Die Schweiz bastelt seit 15 Jahren an einem Gesetz, das Whistleblowern einen echten arbeitsrechtlichen Schutz gewähren soll. Nun droht auch der aktuelle Vorschlag des Bundesrats zu scheitern. In der parlamentarischen Rechtskommission ist dieser soeben durchgefallen. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass die Vorlage im Juni auch im Nationalrat keine Mehrheit findet. Die Gegner, allen voran die KMU, scheuen primär den Aufwand und die Kosten neuer gesetzlicher Bestimmungen, zu denen auch ein ausgeweiteter Kündigungsschutz gehört. Den Befürwortern geht der Vorschlag zu wenig weit. Ihnen stösst mitunter auf, dass der Bundesrat die Whistleblower verpflichten will, ihre Beobachtungen zuerst dem eigenen Arbeitgeber zu melden. Erst wenn diese Meldung keine Wirkung zeigt, soll ihm der Gang zu Staatsanwaltschaft und Medien erlaubt sein.

Wie realitätsfremd dieses Meldesystem ist, zeigt das bekannte Beispiel des Fleischhändlers Alexander Marx. Dieser war vor vier Jahren in die Firma Carna Grischuna eingetreten. Bald stellte der damals 28-Jährige fest, dass das Kleinunternehmen mit 60 Mitarbeitern ein betrügerisches Geschäftsmodell betrieb. Ausländisches Fleisch wurde umgepackt und als Bündner Spezialität weiterverkauft. «Jeder wusste, was da lief, aber niemand verlor ein Wort darüber» erinnert sich Marx. Er selber wollte nicht teil der verschworenen Gesellschaft werden und rief die Staatsanwaltschaft in Chur an. Dort riet man ihm, unbedingt anonym zu bleiben, den Sachverhalt schriftlich bei der Behörde einzugeben. Ansonsten würde ihn die Firma sofort mit einer Klage wegen Rufschädigung eindecken, gegen die er als Einzelperson chancenlos wäre. Doch es passierte nichts. Einige Wochen später gelangte Marx mit seiner Geschichte an den «Blick», der den Fall in die Öffentlichkeit brachte. Doch Marx’ Name wurde dabei bekannt. Die Geschichte ging für den Whistleblower glimpflich aus. Die Verfehlungen von Carna Grischuna waren derart gravierend, dass die Firma in Konkurs ging. Ein Rachefeldzug blieb aus und Marx arbeitet heute als Küchenchef in einem Engadiner Restaurant.

Einschneidende Konsequenzen

Vielen anderen Whistleblowern ergeht es weniger gut. Sie müssen sich nach der Aufdeckung ihrer Identität gegen gerichtliche Klagen wehren und erleiden aufgrund gezielter Diffamierungskampagnen bisweilen schwere Reputationsschäden. Viele bleiben deshalb über Jahre arbeitslos. Daran ändern auch Gesetze wenig. Zwar zeigt eine aktuelle Bestandesaufnahme der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Chur, dass gut zwei Drittel der Unternehmen in der Schweiz unabhängig von der Gesetzeslage ein Meldesystem für Whistleblower eingerichtet haben. Diese Firmen wissen offensichtlich auch um den wirtschaftlichen Nutzen, den Hinweisgeber durch die Aufdeckung von Missständen erzielen. Die Schweiz liegt damit auf gleicher Höhe mit Grossbritannien, wo Whistleblowing eine deutlich längere Tradition hat. Anerkannt ist auch in einer Mehrheit der Schweizer Unternehmen, dass sich die Hinweise mehren lassen, wenn die Whistleblower anonym bleiben können. Dementsprechend ermöglichen zwei Drittel aller Meldesysteme in der Schweiz anonyme Hinweise. Die Realität zeigt aber, dass bei mehr als einem Drittel der anonym eingegangenen Meldungen die Identität der Hinweisgeber bekannt wird.

Der bekannte amerikanische Whistleblower-Anwalt Stephen Kohn, der auch den UBS-Whistleblower Bradley Birkenfeld betreut hatte, sagt, im Idealfall sollte nicht einmal bekannt sein, ob ein Missstand durch Whistleblowing oder anders ans Tageslicht gekommen ist. Kohn warnt zudem, dass viele Whistleblower Meldungen erstatten, ohne sich vollständig über ihre rechtlichen Möglichkeiten im Fall einer Panne bewusst zu sein. In der Schweiz ist dieses Bewusstsein möglicherweise grösser als in anderen Ländern, weil es eben gar keinen besonderen Schutz für Whistleblower gibt.

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