UBS-Affäre

Beispielloser Showdown im Streit zwischen den USA und der UBS

UBS in den USA unter Druck

UBS in den USA unter Druck

Der Schlagabtausch zwischen den US-Behörden und der Schweiz wird wenige Tage vor der Eröffnung des UBS-Prozesses in Miami täglich härter. Nun will Richter Alan Gold vom US-Justizdepartement wissen, ob er notfalls UBS-Teile in den USA beschlagnahmen kann.

Der zuständige Richter des Bundesbezirksgerichts in Miami reagierte auf die jüngste Erklärung des Bundesrates, er werde der UBS gegebenenfalls den Transfer von Informationen über 52'000 Konten verbieten, da dies gegen das Schweizer Recht sei. Gold gibt dem Justizministerium bis Sonntag Zeit, sich zu äussern.

Die Grossbank hat dem Gericht inzwischen noch einmal klargemacht, dass ein Transfer der Kundenakten sie in der Schweiz zum Rechtsbrecher machen würde. Die prozessführenden US-Behörden, namentlich die Steuerbehörde IRS (Internal Revenue Service), interpretierten das Schweizer Bankgeheimnis falsch.

Die Übergabe von etwa 250 Datensätzen im Februar, bei dem die UBS auch 780 Mio. Dollar Strafe zahlen musste und Fehlverhalten zugegeben hatte, sei aus in Amerika archivierten Unterlagen gekommen. Bei den 52'000 Kunden, um die es nun im Prozess geht, sei die Lage anders, so die Bank.

Die Schweiz ist im Prozess, der am Montag beginnen soll, vertreten. Sie ist keine Prozesspartei, hat aber das Recht, mittels eines so genannten "Amicus Curiae Briefs" die Argumentation der UBS zu unterstützen.

Trotz öffentlichem Showdown mit den US-Behörden mit einem seit Mittwoch deutlich schärferen Tonfall der offiziellen Schweiz hofft der Bundesrat weiter auf eine aussergerichtliche Einigung. Diese dürfte die UBS allerdings teuer zu stehen kommen: Analysten halten für wahrscheinlich, das die Grossbank Milliarden zahlen muss.

Ungerührt von den Diskussionen zeigte sich die Börse, die Aktie schloss bei 12.94 Fr. und damit 2,9 Prozent im Plus.

Die Grossbank beschäftigt in den USA rund 27'000 Mitarbeiter.

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