Finanzplatz
Banker reisen noch immer mit Risiko

Im Konflikt mit der US-Justiz erwarten Banken meist ein Ende mit Schrecken. Für zahlreiche Bankmitarbeiter bleibt der Steuerstreit aber weiterhin ein Schrecken ohne Ende.

Daniel Zulauf
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Bei der UBS erwischte es den Ex-Wealth-Management-Chef Raoul Weil im Urlaub in Bologna. Italien lieferte ihn an die USA aus.

Bei der UBS erwischte es den Ex-Wealth-Management-Chef Raoul Weil im Urlaub in Bologna. Italien lieferte ihn an die USA aus.

Martin Rüetschi/Key

André Flotron wird sich kurze Zeit später die Haare raufen, als er im September die Schweiz verlässt, um in New Jersey seine Freundin zu besuchen. Kaum entsteigt er dem Flugzeug, sitzt der frühere UBS-Goldhändler bereits in Untersuchungshaft.

Er soll vor bald zehn Jahren einem Kollegen bei der UBS gezeigt haben, wie man sich im Trading auf Kosten von Dritten selber bereichern kann. Der ehemalige Kollege ist jetzt Kronzeuge der amerikanischen Strafbehörden im Steuerstreit gegen Schweizer Banken. Die meisten Institute haben den Streit zwar mit saftigen Strafzahlungen bereits beigelegt. Doch für die Mitarbeiter geht der Albtraum weiter.

So auch für Flotron. Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht verhängte bereits im Dezember 2015 gegen sechs frühere Devisen- und Edelmetallhändler der UBS teilweise mehrjährige Berufsverbote, weil diese «eine massgebliche Verantwortung» für die «schweren organisatorischen Mängel und die unzulässigen Verhaltensweisen» getragen hätten. Aber Flotron war dieser Wink nicht deutlich genug.

Heikle Lage hält an

Von amerikanischer Seite bekam der Trader selbstredend keinerlei Hinweise darauf, dass ihn die Strafbehörden eines schwerwiegenden Vergehens beschuldigten. Man wartete geduldig, bis das gesuchte Subjekt im Netz hängen blieb. Genauso war es auch dem früheren UBS-Konzernleitungsmitglied Raoul Weil ergangen, als er vor vier Jahren auf einer Italien-Reise unvermittelt in Haft gesetzt und anschliessend an die USA ausgeliefert worden war.

Im Zuge des 2009 losgetretenen Steuerstreits zwischen der Schweiz und den USA sowie den nachfolgenden internationalen Skandalen mit Liborzins- und Devisenmanipulationen sind neben fehlbaren Banken auch zahlreiche Angestellte von Schweizer Finanzhäusern ins Fadenkreuz der US-Justiz geraten. Allein für den Tatbestand der Beihilfe zu Steuervergehen gab es schon weit mehr als ein Dutzend Verurteilungen. Meistens verhängten die Gerichte hohe Strafzahlungen.

Der Fall von André Flotron wirft ein Schlaglicht auf die heikle Lage, in der sich noch viele Schweizer Banker befinden dürften. In Unkenntnis darüber, ob die US-Strafbehörden eine Untersuchung führen, können sie das Heimatland nur verlassen, wenn sie das Risiko eingehen, verhaftet zu werden.

Unterbruch bei Verjährungsfristen

In diesen Fällen vermag auch die Zeit die Wunden nicht zu heilen. Nach amerikanischem Recht werden die Verjährungsfristen von typischerweise fünf bis sechs Jahren unterbrochen, wenn die Strafuntersuchung hängig ist. In Europa läuft die Uhr für den Beschuldigten: Nach hiesiger Rechtsauffassung ist die Durchführung einer sauberen Untersuchung nach Ablauf einer bestimmten Zeit kaum mehr möglich. Zudem verliert der Staat im europäischen Rechtsverständnis bei Steuer- und anderen Betrugsdelikten mit der Zeit auch den Sühneanspruch.

Die Unterbrechung der Verjährungsfristen im amerikanischen Recht ist für Europäer generell schwer verständlich und für die betroffenen Banker ein akutes Problem. Niemand weiss, wie viele von ihnen sich selbst Jahre nach dem Ende ihrer Berufskarriere nicht ausser Landes trauen.

Denise Chervet, Geschäftsführerin beim Schweizerischen Bankpersonalverband, sagt: «Die amerikanischen Behörden kennen die Namen von Tausenden Schweizer Bankmitarbeitern. Sehr viele haben uns angefragt, ob sie noch sicher reisen könnten.» Meistens war die Angst nicht begründet. «Wir haben uns alle diese Fälle angehört und sind – von einigen wenigen Ausnahmen abgesehen – zum Schluss gelangt, dass kein Risiko für diese Leute besteht. Bisher hat noch niemand eine Fehleinschätzung zurückgemeldet.»

Noch nicht alle Banken durch

Etwa ein halbes Dutzend Banken in der Schweiz wartet noch darauf, den Steuerstreit gegen eine Strafzahlung und verschiedene Kontrollmassnahmen abschliessen zu können. Abseits des medialen Scheinwerferlichts kommt es immer wieder zum transatlantischen Transfer von Mitarbeiterdaten. «Die amerikanischen Behörden überprüfen die Einhaltung der Vereinbarungen mit Schweizer Banken laufend, und in diesem Zusammenhang werden auch immer wieder Anfragen für Datenlieferungen gestellt, bei denen auch Informationen über Bankmitarbeiter fliessen können», sagt Chervet.

Finanzielle Hilfe bei Rechtsfällen

Es gibt einen Härtefonds, mit dem die Banken den Angestellten finanziell unter die Arme greifen, die im Zuge des Rechtsstreits ihre Stelle verloren haben oder andere nicht selbst verschuldete Probleme hinnehmen mussten. Ursprünglich hätte der mit 2,5 Millionen Franken dotierte Fonds drei Jahre nach seiner Gründung im Mai 2013 wieder geschlossen werden sollen. Doch der Fonds existiert heute noch. In Anbetracht der noch offenen Rechtsfälle einiger Banken wird er so schnell wohl auch nicht aufgelöst werden können. Erstaunlicherweise ist die Nachfrage nach Hilfestellungen aus dem Fonds bis heute weit unter den Erwartungen geblieben. Weniger als 20 Gesuche um Unterstützungsleistungen von je maximal 10 000 Franken wurden gutgeheissen. Viel mehr Anfragen lagen nicht vor.

Es gibt verschiedene mögliche Lesarten dieses erstaunlichen Ergebnisses. Eine ist, dass die amerikanischen Justizbehörden durchaus zwischen kleinen und grossen Fischen, zwischen strafrechtlich relevanteren und weniger relevanten Fällen zu unterscheiden wissen. In welchem Teich der amerikanischen Staatsanwaltschaft André Flotron schwamm, war dem ehemaligen UBS-Händler offensichtlich bis vor wenigen Wochen nicht ganz bewusst.