Taxibranche will Uber verklagen

Der Chef von Uber Zürich sieht sich im Recht – und expandiert in eine weitere Stadt

Anna Kappeler
Drucken

Uber gibt weiter Gas. Seit Donnerstag bietet der umstrittene US-Fahrdienst in Zürich einen neuen Service an: UberPop, ein sogenanntes Ridesharing. Damit kutschieren Privatpersonen ohne Taxilizenz und Taxameter Kunden herum.
Jetzt reagiert Taxisuisse, die Fachgruppe Taxi des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbandes Astag: «Wir nehmen nun rechtliche Schritte gegen Uber vor», sagt Patrick Favre, der Präsident von Taxisuisse. «Bereits seit einiger Zeit sammeln wir verschiedene Klagepunkte gegen Uber. In den nächsten Tagen werden wir die Klage einreichen.»
Das Online-Unternehmen bewegt sich gemäss Taxisuisse seit der Lancierung von UberX in der Schweiz im Sommer im rechtlichen Graubereich. «Zu Beginn waren wir der neuen Technologie gegenüber offen und hätten uns in diesem Bereich auch eine Zusammenarbeit mit dem Online-Unternehmen vorstellen können«, sagt Favre. «Wir wehren uns aber gegen die ungleichen Rahmenbedingungen in der Personenbeförderungsbranche.» Man werde jetzt aktiv, weil Uber mit der Lancierung von UberPop in der Schweiz eine Grenze überschritten habe. «Wir wollen gleiche Rechte und Pflichten für alle – daran hält sich Uber nicht.»
Zu den einzelnen Klagepunkten will sich Favre nicht im Detail äussern, nennt aber trotzdem ein Beispiel: «Uns sind mehrere UberX-Fahrer bekannt, die ohne Fahrtenschreiber Kunden chauffieren. Ein Fahrtenschreiber aber ist in der Schweiz obligatorisch. Uber verstösst damit gegen das Gesetz», sagt Favre.
Mit der Anzeige konfrontiert, sagt Rasoul Jalali, der Chef von Uber Zürich: «Von einer Anzeige gegen uns weiss ich nichts.» Jalali betont, dass Uber das Gespräch mit Taxisuisse gesucht und Bereitschaft für eine Zusammenarbeit signalisiert habe. «Dass diese nicht zustande kam, ist schade.» Uber habe aber nichts zu befürchten. «Es ist uns sehr wichtig, dass wir UberPop in einem rechtlich einwandfreien Rahmen lancieren konnten. UberPop ist legal, das haben wir im Vorfeld abgeklärt», sagt Jalali. Verbote und Geldbussen wie etwa in Berlin scheint Uber in Zürich nicht zu befürchten.
Zurückhaltender äussert sich der Mediensprecher der Zürcher Stadtpolizei, Marco Cortesi: «Ob sich Uber allenfalls strafbar macht, kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten.»
Ungeachtet der Vorwürfe expandiert Uber in der Schweiz munter weiter: Online sind zwei Stellen ausgeschrieben, ein Marketing Manager und ein Associate General Manager, als Arbeitsplatz wird Zürich genannt.
Die beiden gesuchten Personen werden für den Aufbau eines Uber-Netzes in einer anderen deutschsprachigen Stadt in der Schweiz zuständig sein. Welche, sagt Jalali nicht. Vermutlich handelt es sich um Basel.
Mehr Themen finden Sie in der gedruckten Ausgabe oder über E-Paper