«Tageswoche»: Subventionen dank Abo-Trick

Der Bund unterstützt einzelne Pressetitel mit jährlich 50 Millionen Franken. Auf der Liste der subventionsberechtigten Zeitungen und Zeitschriften steht auch die «Tageswoche». Verschiedene Kriterien sind einzuhalten, um als subventionsberechtigt zu gelten. Neben formalen Anforderungen muss die Publikation vor allem abonniert und kostenpflichtig sein. Das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) hat daraus die konkrete Forderung abgeleitet, dass drei Viertel der Auflage regelmässig zahlenden Abonnenten zukommen muss.

Christian Mensch
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Gemäss der neuen Beglaubigung der Auflage durch die Wemf überspringt die «Tageswoche» diese Hürde locker. Von der verbreiteten Auflage von 26 562 Exemplaren seien 22 639 abonniert. Nun hat sich jedoch gezeigt, dass davon 11 500 im Gegengeschäft an den Flughäfen Basel und Zürich gratis verteilt werden. Damit sinkt der Anteil der abonnierten «Tageswochen» von 85 auf 42 Prozent. Bei korrekter Verbuchung hätte es die «Tageswoche» nicht auf die Liste der Subventionsbezüger geschafft. Der konkrete Nutzen: Jede per Post spedierte «Tageswoche» wird mit 22 Rappen subventioniert. Bei einer realen abonnierten und postverschickten Auflage von rund 10 000 Exemplaren erhält die «Tageswoche» damit wöchentlich einen unberechtigten Preiserlass von 2200 Franken.
Thomas Gelzer, Verwaltungsratspräsident der herausgebenden Neue Medien Basel AG, erklärt, die Kriterien für die Subventionsberechtigung seien ihm bekannt. Doch die Bedingung, dass 75 Prozent der Auflage abonniert sein müssen, sei «derzeit nicht anwendbar», da das Bundesverwaltungsgericht im vergangenen Herbst dieses Kriterium für unzulässig erklärt habe. Geklagt hatte die Satirezeitschrift «Vigosuisse», die auch bei einem Abo-Anteil von nur 53 Prozent von der Presseförderung profitierten will.
Gelzer, Anwalt der Kanzlei Vischer, hat Widerstand gegen seine freie Interpretation von geltendem Recht zu erwarten. Das Bakom räumt zwar ein, dass die Auslegung des Abonnementsbegriffs derzeit strittig sei. Doch das Amt habe das Urteil an das Bundesgericht weitergezogen. Und Sprecher Rolf Lobsiger erklärt: «Solange kein rechtskräftiges Urteil vorliegt, hält das Bakom an seiner Praxis fest.»
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