Dietikon
SVP hinterfragt neue Stelle der Kulturbeauftragten

Bei der Schaffung der neuen Stelle sei die Gemeindeordnung missachtet worden, beanstandet SVP-Gemeinderätin Karin Dopler.

Sophie Rüesch
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Irene Brioschi ist seit 2011 Mitglied der städtischen Kulturkommission.

Irene Brioschi ist seit 2011 Mitglied der städtischen Kulturkommission.

Alex Rudolf

Seit bald einem Jahr hat die Stadt Dietikon eine Kulturbeauftragte: Irene Brioschi, ehemalige Präsidentin des Vereins Theater Dietikon und seit 2011 Mitglied der städtischen Kulturkommission. Ob bei der Schaffung dieser neuen Stelle auch alles mit rechten Dingen zuging, wollen nun die SVP-Gemeinderätin Karin Dopler und elf Mitunterzeichnende aus SVP und FDP in Erfahrung bringen.

Bevor die Stelle der Kulturbeauftragten geschaffen wurde, nahm Maya Herzig die organisatorische Unterstützung von kulturellen Veranstaltungen in ihrer Funktion als Assistentin des Stadtpräsidenten wahr. Dass nach ihrer Pensionierung eine neue Stelle geschaffen wurde, bezeichnet Dopler in ihrer Interpellation als «interessant». Denn die Dietiker Gemeindeordnung sieht vor, dass für die «Schaffung neuer Ämter im Sinne von Dienststellen, die eine näher umschriebene Aufgabe mit eigenem Personal erfüllen», der Gemeinderat zuständig ist.

Als Beispiel führt Dopler die 2012 geschaffene Stelle der Energiebeauftragten Anita Binz an. Das Parlament hatte im November 2011 im Rahmen des städtischen Gesamtenergiekonzepts darüber abgestimmt – und die neue Stelle mit 30 zu 2 Stimmen abgesegnet. Da Dopler und ihren Kollegen nicht bekannt sei, dass auch die Stelle der Kulturbeauftragten auf diesem Weg bewilligt wurde, will die Gemeinderätin vom Stadtrat wissen, auf welcher Rechtsgrundlage sie beruhe.

Ausserdem beschäftigt Dopler die Frage, «wie sichergestellt wird, dass keine einseitige Kultur gefördert wird und alle Kulturschaffenden gleich behandelt werden». Dafür will sie unter anderem auch wissen, wem gegenüber Brioschi Rechenschaft ablegen muss, wem die Stelle organisatorisch unterstellt ist, welche Kompetenzen der Kulturbeauftragten zukommen und wer das Pflichtenheft für die Stelle verfasst hat. (rue)

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