Herzogenbuchsee
Rat will Mehrwert abschöpfen

Erzielen Grundeigentümer in Herzogenbuchsee durch planerische Massnahmen einen Mehrwert für ihr Grundstück, sollen künftig 30 Prozent dieses Mehrwerts künftig abgeschöpft werden.

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Das beschloss der Gemeinderat an seiner September-Sitzung. Mit der Mehrwert-Abschöpfung erhalte er ein Instrument gegen die Bauland-Hortung, schreibt der Gemeinderat. Ein Instrument, das viele Gemeinden gleicher oder ähnlicher Grösse in der näheren Umgebung und im Kanton Bern schon länger kennen, wie ein Vergleich ergab. Für den Gemeinderat sei es zudem wichtig gewesen, den Entscheid noch vor Abschluss der auf Hochtouren laufenden Revision der Ortsplanung zu klären, wie Gemeindeschreiber Rolf Habegger betonte. Denn aufgrund der überarbeiteten Ortsplanung werde es mit Sicherheit zu Um- wie auch Einzonungen kommen.

Abschöpfungssatz: 30 Prozent

Ein so genannter planerischer Mehrwert entsteht entweder bei einer Einzonung (Beispiel: Landwirtschaftsland wird neu zu Bauland), bei einer Umzonung (etwa wenn aus einer Arbeits- neu eine Wohnzone wird) sowie bei einer Aufzonung (das ist der Fall, wenn beispielsweise ein höherer Ausnutzungsgrad beschlossen wird). Ebenfalls fällig wird die Mehrwert-Abschöpfung, wenn Ausnahmen von der baurechtlichen Grundordnung erteilt werden, die zu wesentlichen Vorteilen führen.

Der Abschöpfungssatz beträgt in Herzogenbuchsee 30 Prozent vom erzielten Mehrwert. Das entspricht dem Satz in den meisten Gemeinden. Einzig in der Region Bern gibt es Orte mit einem Satz von bis zu 50 Prozent. Bezahlt werden muss die Schuld in drei Tranchen zwei, sechs und zwölf Jahre nach der Planänderung.

Zweckgebunden einsetzen

Festgelegt hat der Gemeinderat auch die Verwendung der durch die Mehrwert-Abschöpfung eingenommenen Mittel. Diese werden, so der Beschluss des Rates, zweckgebunden eingesetzt – in Herzogenbuchsee für die Erstellung, die Erneuerung und den Unterhalt von steuerfinanzierten Infrastrukturanlagen. (mmh)