Alkoholkontrollen
Kantonspolizei reagiert auf Zeitungsbericht zu den Atemtests

Polizisten müssen Lenkern die Resultate von Atemlufttests auch dann bekannt geben, wenn sie nicht über den gesetzlichen Grenzwerten liegen. Dies schreibt der Regierungsrat auf eine Anfrage, die ein Bericht der Limmattaler Zeitung ausgelöst hatte.

Michael Rüegg
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Wer blasen muss, hat das Recht, den angezeigten Wert zu erfahren.

Wer blasen muss, hat das Recht, den angezeigten Wert zu erfahren.

Polizisten, die mittels Atemlufttests Alkoholkontrollen im Strassenverkehr vornehmen, müssen den Getesteten die angezeigten Werte nennen. Dies hält der Regierungsrat auf eine Anfrage des Schlieremer Kantonsrates Pierre Dalcher (SVP) fest.

Dalcher reichte die Anfrage ein, nachdem die Limmattaler Zeitung einen Fall publik gemacht hatte, bei dem einem Autolenker die Nennung des Testwerts, der unterhalb der erlaubten 0,5 Promille lag, verweigert worden war. Es bestehe kein Grund, die Bekanntgabe des Testresultats zu verweigern, schreibt die Regierung. «Die Kantonspolizei Zürich hat den in der Anfrage zitierten Fall zum Anlass genommen, ihre Mitarbeitenden auf den einschlägigen, unverändert gültigen Dienstbefehl hinzuweisen.», so ihre Antwort.

Vor der Publikation des erwähnten Artikels hatte die Kantonspolizei eine Antwort auf die Frage, ob ihre Beamten die Resultate bekannt geben müssen, verweigert.

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