Rechnung 2012
Kanton Zürich kommt voraussichtlich doch «in schwarzen Bereich»

Die Rechnung 2012 des Kantons Zürich dürfte deutlich besser abschliessen als vorgesehen. Der Regierungsrat geht davon aus, dass sie trotz eines budgetierten Defizites von 82 Millionen Franken bis Ende Jahr noch «in den schwarzen Bereich» kommen wird.

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Zürcher Regierungsrat erwartet Ende Jahr weniger Defizit als erwartet. (Archiv)

Zürcher Regierungsrat erwartet Ende Jahr weniger Defizit als erwartet. (Archiv)

Keystone

Der zweite Zwischenbericht, der auf Schätzungen von Ende August beruht, schneide im Vergleich zum Budget um 36 Millionen Franken besser ab, teilte der Regierungsrat am Donnerstag mit. Im ersten Bericht war noch von einem Defizit von 46 Millionen Franken die Rede.

Zurückzuführen sei die Verbesserung einerseits auf den restriktiven Einsatz der staatlichen Mittel durch Regierungsrat und Verwaltung, andererseits aber auch auf Mehreinnahmen. Am stärksten ins Gewicht fallen dabei rund 190 Millionen Franken Steuereinnahmen sowie die Gewinnausschüttung der Nationalbank von 117 Millionen Franken.

Diese Faktoren bewirken laut Regierung, dass die vom Kantonsrat vorgenommene pauschale Verbesserung des Saldos um 300 Millionen Franken erreicht werden kann.

Im Gegensatz zu früheren Jahren wird neu nur noch eine «als wahrscheinlich taxierte Schätzung» erhoben und nicht mehr eine für normale und eine für günstige Umstände. Beim ersten Zwischenbericht reichte die Spannweite der Schätzungen noch von einem Defizit von 190 Millionen Franken bis zu einem Ertragsüberschuss von 154 Millionen Franken.

Aufgrund der Entwicklung der prognostizierten Zahlen in den Vorjahren erscheint es laut Finanzdirektion möglich, dass der Regierungsrat statt des bis jetzt erwarteten Defizites per Ende Jahr schliesslich noch eine ausgeglichene Erfolgsrechnung vorlegen könne.

Investionsbudget nicht ausgeschöpft

Bei der Investitionsrechnung zeichnet sich ab, dass das budgetierte Nettovolumen von 947 Millionen Franken nicht erreicht werden kann. Die Schätzungen von Ende August gehen von einem Jahresendbetrag von rund 762 Millionen Franken aus.

Die markante Unterschreitung hat laut Regierungsrat im wesentlichen zwei Gründe. Zum einen zahle der Bund die Beiträge aus der Vorfinanzierung der Durchmesserlinie rascher zurück, und zum andern könne der Landerwerb für das Polizei- und Justizzentrum (PJZ) wegen eines hängigen Bundesgerichtsentscheides nicht mehr im laufenden Jahr vollzogen werden.