Wahlen
Kann Zürich Vorbild für Solothurn sein?

Grüne und Grünliberale haben an den Wahlen in Zürich verloren. Beide Solothurner Ableger wollen sich nun ökonomisch profilieren und hoffen auf neue Themen bis im Herbst.

Lucien Fluri
Drucken
Teilen
Die Grünliberale haben in Zürich verloren und wollen sich nun ökonomisch profilieren.

Die Grünliberale haben in Zürich verloren und wollen sich nun ökonomisch profilieren.

Keystone

Das ist Balsam für die geschundene Seele der FDP. Nach jahrelangem Wählerschwund spürt die Partei wieder einmal so etwas wie Rückenwind: Vier Prozent legte sie am Sonntag bei den Zürcher Wahlen zu. Das motiviert auch den Solothurner FDP-Präsidenten Christian Scheuermeyer. «Wir geben umso mehr Gas», sagt er mit Blick auf die Nationalratswahlen im Herbst – auch wenn der Deitinger weiss, dass es keine Garantie auf ein ähnliches Resultat gibt.

Scheuermeyers Problem: Auch mit einem deutlichen Wählerzuwachs ist das Zurückholen des zweiten Nationalratssitzes nicht einfach. «Ohne Listenverbindung ist das für die FDP sehr ambitioniert», sagt er. Bisher aber haben weder die Solothurner GLP noch die BDP, die 2011 mit den Freisinnigen zusammenspannte, einen Entscheid getroffen. «Wir sind gesprächsbereit», sagt Scheuermeyer und appelliert an die bürgerlichen Kräfte: Es müsse in ihrem Interesse sein, dass der Nationalratssitz, den Solothurn unter der Bundeshauskuppel verliert, den Linken abhandenkomme. Zur Erinnerung: Solothurn hat bald nur noch sechs statt wie bisher sieben Sitze. Unklar ist, welche Partei ihren zweiten Sitz verliert – ob CVP, SP oder SVP. Die CVP ist zum Machterhalt auf Verbindungen mit GLP, EVP und BDP angewiesen. Die SP auf die Grünen.

Sicherer Wert in unsicherer Zeit?

Doch zurück zum Erfolg: Warum gehts für die Freisinnigen wieder aufwärts? Ungewissheit, nennt Präsident Scheuermeyer als Grund. Ungewissheit durch die Frankenstärke, bilaterale Verträge, die infrage gestellt sind, oder die notwendige Sicherung von AHV und IV. «Die Wähler wollen in schwierigen Zeiten Sicherheit, Verlässlichkeit und Vertrauen. Die FDP ist eine gestandene Partei.»

Grüne: hoffen auf «ihre» Themen

In die andere Richtung, nämlich abwärts, gings am Sonntag in Zürich für Grüne und Grünliberale. «Wir sind gefordert», sagt Grünen-Co-Präsident Felix Wettstein. «Die Thematik von Ökologie und nachhaltiger Entwicklung ist in der Priorität vieler Leute nach hinten gerutscht.» Die Grünen müssten nun dem Wähler aufzeigen, dass sie in Wirtschaftsthemen auch kompetent sind: Gerade eine nachhaltige und ökologische Wirtschaft sei zukunftsweisend. Wettstein hofft, dass in den kommenden Monaten Themen auf den Tisch kommen, die in der DNA der Grünen fest verankert sind: der Einsatz für eine restriktivere Raumplanung und für die Bürgerrechte beim Nachrichtendienstgesetz.

Neue Themen, darauf hofft auch GLP-Präsident René Kühne. «Bis zu den Wahlen vergeht noch viel Zeit. Vielleicht stehen dann andere Themen im Vordergrund.» Weltuntergangsstimmung verspürt er nach dem Zürcher Wahlsonntag nicht. «Aber verdrängen kann man das Resultat auch nicht.» Kühne will nun die Wirtschaftskompetenz seiner – auch liberalen – Partei stärker betonen.

Listenverbindung: weiter offen

Bleibt noch eine Frage: Welche Auswirkungen hat das Resultat auf allfällige Listenverbindungen? Nicht zuletzt denken Grüne und Grünliberale über eine Verbindung nach. Die Grünen wollen sich nicht vorschnell unter Druck setzen lassen und einen Entscheid treffen. Und auch bei den Grünliberalen sieht René Kühne keine Veränderung in der Ausgangslage. Entscheide werden erst in den kommenden Wochen getroffen. Nach wie vor hofft die SP auf eine Verbindung mit den Grünen: «Es braucht diese Listenverbindung für zwei linke Sitze», bekräftigt SP-Kantonalpräsidentin Franziska Roth. «Aus linker Gesamtperspektive ist das Zürcher Resultat nicht erfreulich», so Roth, auch wenn die SP gut abschnitt. In Zürich blies der Wind in bürgerliche Segel.

Aktuelle Nachrichten