Airlines aus den Emiraten wollen über die Schweiz nach Mittelamerika fliegen – die Swiss warnt.
Fünfmal am Tag fliegen die beiden Golfstaaten-Airlines Etihad und Emirates zwischen der Schweiz und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Diese Zahl könnte sich bald erhöhen. Dabei schwebt den Emiraten nicht nur eine zusätzliche Verbindung in die Schweiz vor, sondern darüber hinaus: In Zukunft soll über die Schweiz, vermutlich Zürich, nach Mexiko geflogen werden. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) bestätigt, dass ein entsprechendes Gesuch der VAE vorliegt. Es werde derzeit geprüft, ein Entscheid sei in den nächsten Wochen zu erwarten.
Ein Flug aus den Emiraten über die Schweiz nach Mexiko wäre auch im europäischen Vergleich eine Seltenheit. Bisher existiert eine ähnliche Verbindung der Airline Emirates zwischen Dubai, Mailand und New York. Damit ergäbe sich eine neue Langstreckenverbindung für Schweizer Kunden. Mexiko wird aus der Schweiz weder von der Swiss noch anderen Airlines angeflogen. Ob dem Gesuch, das die sogenannte fünfte Freiheit betrifft, stattgegeben wird, ist unsicher. Unter der fünften Freiheit wird das Recht verstanden, zwischen dem Heimatstaat und zwei fremden Staaten Flüge anbieten und Passagiere befördern zu dürfen.
Dabei legt sich der Bund besondere Zurückhaltung auf – nicht zuletzt, um die als nationale Airline betrachtete Swiss zu schützen. Diese kämpft seit Jahren gegen die grossen Airlines aus dem Nahen Osten – und konnte einen Erfolg verzeichnen, als die aus der Schweizer Regionalfluglinie Darwin hervorgegangene Etihad Regional vor einem Jahr ihr Streckennetz zusammenstrich und daraufhin die Swiss des Dumpings und missbräuchlichen Verhaltens bezichtigte.
Im Gegensatz zum direkten Verkehr, also etwa Flügen lediglich zwischen den VAE und der Schweiz, sollen die Rechte in fünfter Freiheit auch in Zukunft nicht vollständig liberalisiert werden. «Verkehrsrechte von Nicht-EU-Staaten für Anbindungen ausserhalb Europas werden nur sehr zurückhaltend gewährt», sagt Bazl-Sprecher Urs Holderegger. Eine ähnliche Formulierung wird auch in der neusten Version des luftfahrtpolitischen Berichts des Bundesrats, der voraussichtlich nächste Woche veröffentlicht wird, zu finden sein.
Die Idee dahinter ist, die Anbindung der Schweiz an internationale Destinationen wenn möglich nicht in die Hände ausländischer Airlines zu legen oder einen ruinösen Preiskampf mit der Swiss zu ermöglichen. Im seit 1993 geltenden Luftfahrtsabkommen der Schweiz mit den VAE ist der Grundsatz der fünften Freiheit festgehalten. Nichtsdestotrotz muss der Bund das Gesuch nicht bewilligen: Das Abkommen stellt nur einen Gesamtrahmen dar, Details werden separat verhandelt.
Bei der Swiss läuten die Alarmglocken. «Die Swiss fordert eine restriktive Handhabung der Verkehrsrechte in fünfter Freiheit», sagt Sprecherin Karin Müller. Massgebend seien die Interessen der Volkswirtschaft Schweiz, die Marktnachfrage in der Schweiz und die Sicherstellung der Sanktionierung unfairen Wettbewerbsverhaltens. Die Swiss setze sich für eine liberale Luftfahrpolitik ein – also «offene Märkte, gekoppelt an Schutzmechanismen gegen Marktmissbrauch wie fortwährende staatliche Unterstützung». Eine solche wird den Airlines aus den Emiraten insbesondere von der Swiss-Mutter Lufthansa regelmässig vorgeworfen. Von einem «eisenharten Wettbewerb» mit den Middle-East-Carriern als grösste Herausforderung sprach der neue Swiss-Chef Thomas Klühr kürzlich.
Eine ähnliche Position vertritt der Aviatik-Dachverband Aerosuisse. Gegenüber aussereuropäischen Fluggesellschaften sei bei der Gewährung weiterführender Verkehrsrechte stets zu prüfen, ob sich dies nicht negativ auf die Interessen der Schweizer Luftfahrtpolitik auswirke, heisst es in einem Thesenpapier.
Allerdings: Die fünfte Freiheit ist keine Einbahnstrasse. Auch die Swiss profitiert davon – und fliegt etwa von Zürich über Dubai nach Oman.
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