Museumspolitik - Gemäss Bundesrat ging bei der Subventionsvergabe alles mit rechten Dingen zu – Anita Fetz widerspricht

Anita Fetz sieht sich in ihrem Verdacht bestätigt: «Offensichtlich ist der Bund nicht wie versprochen nach inhaltlichen Kriterien vorgegangen, sondern nach quantitativen, die sich weniger anfechten lassen», sagt die Basler SP-Ständerätin. Damit bleibt die Kritik am neuen Fördermodell für Museen und Sammlungen. Gleich mehrere Ständeräte hatten beim Bundesrat nachgehakt, warum das Bundesamt für Kultur (BAK) etwa keine Kategorien nach Sparte, Grösse und Gesamtetat gebildet habe, «um zu verhindern, dass Äpfel mit Birnen verglichen werden». Kleinere Häuser würden so benachteiligt.

Der Bundesrat aber will von der Kritik nichts wissen. Die Fördergelder seien nach objektiven inhaltlichen Kriterien gesprochen worden, betont er in seiner eben veröffentlichten Antwort. Kriterien seien: Ausstrahlung und Qualität der Institution, Bedeutung der Sammlung sowie Stellenwert der Vermittlungstätigkeit. Zwar sei die Sparten- und Grössendiskussion durchaus geführt worden, räumt die Landesregierung ein. Sie sei aber zugunsten der genannten Kriterien verworfen worden. «Diese lassen sich auf alle Museen rechtsgleich und objektiv anwenden.» Dem Gesamtetat der jeweiligen Museen sei aber im Rahmen der inhaltlichen Bewertung Rechnung getragen worden.

Region Basel besonders betroffen

Unter dem Vorgehen hat gerade die Region Basel zu leiden: Von vier Museen, die künftig nicht mehr wie bisher subventioniert werden, befinden sich gleich deren drei in Basel-Stadt. So erhalten das Architektur- und das Sportmuseum ab 2019 gar keine Bundesgelder mehr. Ihre Existenz ist bedroht.

Auch das Haus der elektronischen Künste (HEK) muss einen Rückschlag hinnehmen. Es verbleibt zwar auf der Liste der subventionierten Museen, der jährliche Beitrag wird aber bis 2020 von 420'000 auf 250'000 Franken zusammengestrichen. Ähnlich ergeht es dem Schweizerischen Alpinen Museum, das ebenfalls Abstriche hinnehmen muss.

Die Parlamentarier dagegen hätten sich verstärkt inhaltliche Prioritäten gewünscht. Gleichzeitig regen sie an, die Überbrückungsbeiträge für besonders betroffene Häuser aufzustocken und so die Einbussen abzufedern. Auch soll der Bundesrat den neuen Berechnungsmodus bereits wieder überprüfen und allenfalls anpassen.

Auch Basler Museumsdirektoren fühlen sich vom Bund benachteiligt. So seien Ausstrahlung und Qualität ihrer Häuser einzig anhand von Besuchern oder Online-Nutzern bewertet worden. HEK-Direktorin Sabine Himmelsbach: «Hier stellt sich für uns die Frage der direkten Vergleichbarkeit so unterschiedlicher Häuser wie etwa dem HEK, dem Freilichtmuseum Ballenberg oder dem Luzerner Verkehrshaus – hinsichtlich Grösse und inhaltlicher Ausrichtung.»

Auch beim Sportmuseum sieht man kleinere Häuser bei der Bewertung von Budget oder Personalbestand benachteiligt. So sei dieses direkt mit dem Verkehrshaus als besucherstärkster Institution verglichen worden. Dabei hätten die betroffenen Basler Häuser schlicht keine Chance. Thematische Kriterien aber seien in dem Verfahren des Bundes bewusst nicht vorgesehen.

Das Bundesamt für Kultur dagegen hat gegenüber den Museen stets darauf beharrt, einen objektiven Kriterienkatalog erstellt zu haben. Auch der Bundesrat will von sämtlichen Forderungen und Vorbehalten nichts wissen. Die Förderkriterien würden nicht nur absolute Zahlen wie beispielsweise zu Besuchern oder Online-Nutzern umfassen. Das seien nur zwei
von fünf Indikatoren. So hätten durchaus auch kleinere Museen Förderbeiträge erhalten können.

Klar aber sei, dass der Übergangsbeitrag von 2018 von 70 Prozent der bisherigen Zahlenungen für die nicht mehr berücksichtigten Häuser nicht möglich sei. Das bestehende Budget könne nicht mehr aufgestockt werden, weil vom BAK bereits ein rechtskräftiger Entscheid vorliege.
Betroffene wittern «Geschmäckle»

«Dass sich die Zahlen so unterschiedlicher Häuser nicht einfach miteinander vergleichen lassen, stiess auf taube Ohren», kritisieren Museumsverantwortliche. Dass Institutionen mit kleinem Budget benachteiligt werden, sei vom Bund bewusst in Kauf genommen worden. Bei einzelnen Betroffenen ist der Verdacht aufgekommen, dass nur so aus vermutlich föderalistischen Gründen auch welsche Museen hätten berücksichtigt werden können. So habe es ein «Geschmäckle», wenn plötzlich zwei kleine PorzellanGlasmuseen aus der Romandie auf der Förderliste erscheinen.

Das BAK hat solche Vorwürfe stets bestritten. Dass von sechs Experten drei aus der Romandie sind, bezeichnet aber auch Fetz als ungewöhnlich. Das widerspreche schliesslich den herrschenden Kräfteverhältnissen. «Entsprechend ist das Ergebnis interessant ausgefallen.»