Aussenminister Didier Burkhalter über Fidel Castro, Donald Trump und Wladimir Putin.
Herr Bundesrat, sind Sie Fidel Castro je persönlich begegnet?
Didier Burkhalter: Nein. Als ich im August 2015 in Kuba weilte, traf ich Herrn Castro nicht. Sondern die Regierungsverantwortlichen, die im Amt sind.
Im August 2015 wurde die US-Botschaft in Havanna wieder eröffnet. Wie oft waren Sie zuvor in Kuba?
Ich war nur dieses eine Mal dort. Das war der erste offizielle Bundesrats-Besuch überhaupt in Kuba.
Im Ernst?
Bundesräte reisten nie nach Kuba. Wahrscheinlich hing das mit dem Mandat zusammen, das die Schweiz für die USA in Kuba ausübte. Die Schweiz wollte sich nicht politisch exponieren um weiter diskret arbeiten zu können.
Dann hatte Ihr Besuch einen sehr speziellen Charakter.
Es ging um die Wiedereröffnung der US-Botschaft, unter praller Sonne. Eine sehr spezielle Atmosphäre. Aber als ich mich auf den Besuch in Havanna vorbereitet hatte, war ich auf unglaublich spannende Geschichten gestossen. Das waren richtige Abenteuer.
Welche?
Was die Schweiz und vor allem Botschafter Emil Stadelhofer in den 1960er Jahren leisteten, war unglaublich. Das liest sich alles wie ein Roman. 1964 wollten die Kubaner das leerstehende US-Botschaftsgebäude stürmen. Stadelhofer rettete es im Alleingang. Er stand einfach vor der Botschaft und rief: „Wenn ihr das Gebäude stürmt, ist das ein unfreundlicher Akt gegen die Schweiz.“ Später organisierte er - mit Erlaubnis von Fidel Castro, den er sehr gut kannte – eine Luftbrücke für Kubaner, die mit kleinen Booten nach Florida flüchten wollte. Sonst wäre es zu einer Flüchtlings-Katastrophe gekommen, wie wir sie heute im Mittelmeer erleben. Stadelhofer rette Zehntausenden das Leben. Ich habe grossen Respekt vor diesem Menschen. Er hat unglaubliches geleistet. Dabei hat er sich fast zu Tode gearbeitet. Der Botschafter eines anderen Landes wandte sich an die Schweizer Regierung und bat sie, sorgsam mit ihm umzugehen. Stadelhofer verstarb später im Amt als Botschafter in Schweden.
Wie wird der Tod von Fidel Castro Kuba verändern?
Es wird Zeit brauchen, bis die wirtschaftlichen Bedingungen den Menschen ein besseres Leben ermöglichen. Natürlich gab es Fortschritte, wie etwa den Gesundheitsbereich oder teilweise die Ausbildung. Unsere Diskussionen mit Regierungsverantwortlichen zeigten zwar, dass sie eine Öffnung wollen. Die alten Strukturen sollen aber bestehen bleiben. Die neue soll sozusagen über die alte Struktur gelegt werden. Das scheint mir schwierig. Echte Fortschritte wird es wohl erst mit der neuen Generation geben, die jetzt noch nicht am Ruder ist.
Havanna atmet zwar einerseits Geschichte. Doch wer 50 Meter hinter die Hauptstrassen blickt, sieht Armut.
Das sehe ich ähnlich. Vielleicht ist das ein Schwarz-Weiss-Bild. Aber es gibt in Kuba sehr viel zu tun. Die Fortschritte werden nicht einfach vom Himmel fallen. Echte Wirtschafts-Reformen sind nötig. Gleichzeitig ist auch eine Öffnung bei der Situation der Menschenrechte erforderlich.
Die Guten Dienste der Schweiz zwischen den USA und Kuba endeten am 20. Juli 2015. Hat die Schweiz noch eine Aufgabe in Kuba?
Seit einem Jahr schreiben wir ein neues Kapitel. Wir begleiten die Entwicklung Kubas in wirtschaftlicher Hinsicht und bei der Evaluation der Menschenrechte mit einem Dialog. In beiden Bereichen gibt es noch viel zu tun.
Am 8. November wählten die Amerikaner Donald Trump zum neuen Präsidenten – und 16 Tage später stirbt Fidel Castro. Hat das symbolische Züge?
Vielleicht ist es ein Zeichen. Aber das weiss ich nicht.
Wie schätzen Sie Donald Trump ein?
Er ist ja noch nicht im Amt. Wir beobachten die Situation aber sehr genau, bauen unsere Kontakte ganz pragmatisch auf. Wir arbeiten mit unseren Prioritäten. Wir schüren keine Ängste, passen uns aber auch nicht etwa vorsorglich an. Ein Beispiel dafür: Wir beharren auf wirtschaftlicher Offenheit. Wir glauben, dass es für die Amerikaner und die Welt nicht gut ist, was in Sachen Wirtschafts-Öffnung im Programm von Donald Trumps Team steht. Das sagen wir offen – und auch öffentlich. Doch wir warten auch ab, bis die Realitäten Einzug halten.
Weil möglicherweise nicht alles so heiss gegessen wird, wie es im US-Wahlkampf gekocht wurde?
Wir haben Kontakte sowohl mit dem Wahlkampfteam wie nun mit dem Team, das den Präsidentschafts-Übergang organisieren muss. Donald Trumps Wahlkampfteam kritisierte dessen Erklärungen nie. Es wollte ganz einfach die Wahl gewinnen, Punkt. Die Übergangsmannschaft hingegen betonte stets, man werde die Positionen präzisieren. Es handle sich eben um Wahlkampf.
Die Schweiz hatte offenbar seit Frühling einen direkten Kontakt ins Trump-Lager.
Als ich im September 2015 in den USA war, sagte ich unseren Leuten, es wäre gut, Kontakte ins Trump-Lager zu knüpfen. Ich wusste, dass Donald Trump Chancen hat, Präsident zu werden.
Sie wurden nicht überrascht von Trumps Wahl?
Nein, ich war nicht überrascht. Sogar als Trump wegen seiner Aussagen hart attackiert wurde, sanken seine Umfragewerte nur leicht. Da war klar: Dieser Präsidentschafts-Kandidat kann praktisch nicht „untergehen“. In einem anderen Land hätte er vielleicht selbst aufgegeben. Aber nicht in den USA. Mir persönlich ist das total fremd. Eine solche Wahlkampagne könnte ich nicht führen. Für mich finde ich: Was man sagt, soll man in der Politik auch tun.
Sonst kann man nicht mehr in den Spiegel schauen?
Das habe ich für mich selbst gesagt. Ich beurteile nicht, was die Amerikaner tun. Das ist ihre Kultur. Sie relativieren wahrscheinlich stärker als wir. Interessant ist zudem, dass diese Kampagne Millionen von Leuten an die Urne gebracht hat, die ohne Donald Trump nicht abgestimmt hätten. Nüchtern betrachtet ist das sehr gut für die Demokratie. Man darf nicht immer alles schwarz sehen.
Die Schweiz gibt ihr Kuba-Mandat auf, und mit Trump wird ein Wirtschafts-Isolationist US-Präsident. War das auch eine Zeitenwende für die Schweiz?
Was Mandate betrifft, muss sich die Schweiz nicht neu orientieren. Die Wende kam schon lange zuvor. Während des Zweiten Weltkriegs hatten wir viele Mandate, danach sank die Zahl. Jetzt zeigt die Tendenz wieder nach oben. Die geopolitische Entwicklung macht diese Instrumente noch nötiger als früher. Auch wenn sie inzwischen komplizierter sind. Die Schweiz bringt etwas mit, was nur wenige haben: Die Glaubwürdigkeit der Unparteilichkeit. Sie ist unglaublich wichtig. Ohne sie kann man nicht viel tun. Doch es braucht auch Vertrauen. Wichtig ist somit, stets in den Dialog zu investieren und nicht vorschnell zu urteilen.
Alt-Bundesrat Adolf Ogi sieht grosse Chancen für die Schweiz, in Genf einen Gipfel mit Donald Trump und Wladimir Putin zu organisieren. Was sagen Sie dazu?
Ich denke, es ist sehr wichtig, dass der Dialog zwischen den USA und Russland auf höchster Ebene mit der neuen Führung intensiviert wird. Das ist sehr wichtig für die Welt. Sollte ein solches Treffen in der Schweiz stattfinden, wäre das gut. Fände es anderswo statt, wäre das zwar weniger gut für uns, aber genauso wichtig für die Welt. Es gibt einige Länder, die an einem solchen Treffen interessiert sind. Slowenien zum Beispiel.
Melania Trump möchte offenbar nach Slowenien gehen - wo sie herkommt.
Die Russen sind auch an Slowenien interessiert. Die Schweiz bietet jederzeit die Möglichkeit für ein Gipfeltreffen, wenn die Parteien das wollen. Wir verlangen nichts. Und wir suchen überhaupt keine Prestige für die Schweiz oder für Genf. Wir sind einfach da. Wichtig ist, dass der Dialog existiert. Und dass über Lösungen gesprochen wird. Ein solches Treffen muss man gut vorbereiten.
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