Dietikon - Eine Einigung im Disput um den «Alten Bären» scheint zum Greifen nah

Eine Lösung im Knatsch um den Verkauf des «Alten Bären» im Dietiker Stadtzentrum zeichnet sich allmählich ab. Im vergangenen Dezember verkaufte die Exekutive die sanierungsbedürftige Liegenschaft an einen Investor. Nur wenige Tage später überreichte das Komitee «Alter Bären» der Stadt eine Initiative, deren Ziel es ist, das Gebäude im Besitz der Stadt zu belassen und sie dazu zu verpflichten für den Schutz des historischen Ortskerns zu sorgen.

Das Komitee setzt sich aus Exponenten der SP, der Grünen, der AL und der CVP zusammen. Anfang April unterbreitete der Stadtrat dem Komitee einen Gegenvorschlag zur Initiative, in der Hoffnung, dass diese zurückgezogen wird. Details zum Inhalt gab die Stadt damals nicht bekannt.

In einer Medienmitteilung der Initianten wird nun klar, wie der Gegenvorschlag aussieht. Der Stadtrat würde seine Geschäftsordnung um einen Passus ergänzen. Demnach sollen die Liegenschaften um die Krone mit Ausnahme des «Alten Bären» im Besitz der Stadt bleiben. Namentlich handelt es sich hierbei um die Zehntenscheune, in der die Stadt einen kulturellen Veranstaltungsort plant, und die Krone. «In allen Fällen wäre der Verkauf der beiden Gebäude durch den Gemeinderat zu genehmigen» soll es neu in der Geschäftsordnung heissen.

Nicht mehr Tafelsilber verscherbeln

Dieser Gegenvorschlag der Stadt ist für Manuel Peer, Mitglied des Komitees «Alter Bären» und SP-Gemeinderat, kein gangbarer Weg. «Da der Stadtrat seine eigene Geschäftsordnung erlässt, könnte er den neuen Passus wieder streichen.»

Sein Gegenvorschlag wäre somit vollkommen wirkungslos. So fordert das Komitee, dass der Passus zum Verbleib der Liegenschaften im Besitz der Stadt nur mit einem referendumsfähigen Beschluss des Gemeinderates wieder rückgängig gemacht werden kann.

«Damit soll ein wirksames Instrument entstehen, welches verhindert, dass sich ein solcher Eklat wiederholt», so Peer. «Ist dies nicht gegeben, werden wir uns vorbehalten die Initiative nicht zurückzuziehen», so die Initianten. So wolle man langfristig verhindern, dass der Stadtrat in eigener Kompetenz das Tafelsilber der Stadt weiter verscherbele. Trotz des Gegenvorschlags sei man noch immer enttäuscht, dass die Exekutive im Wissen um die Initiative die Liegenschaft verkauft hat.

Peer denkt, dass der Dietiker Stadtrat auf den Änderungswunsch eingehen wird. «Die Stadt will eine Abstimmung über die Initiative verhindern.» Was bei einer Annahme geschehen würde, darüber seien sich die beigezogenen Anwälte im Unklaren. Von einem Rückkauf der Liegenschaft bis hin zur Wirkungslosigkeit der Initiative reicht die Bandbreite der möglichen Konsequenzen.

Stadtpräsident Otto Müller (FDP) ist erfreut, dass das Komitee unter «bestimmten Bedingungen» die Initiative zurückziehen würde. Auf Anfrage sagt Müller, dass er gestern von der Neuigkeit gehört habe und die Antwort der Initianten nun im Stadtrat beraten werde. Was die Zehntenscheune und die Krone angeht, gedenke der Stadtrat keinesfalls diese zu verkaufen, wie Müller auf Anfrage sagt.