Roggwil
Die Wende im Finanzkurs ist eingeläutet

Die Gemeindeversammlung hat die Entnahme der Onyx-Millionen zur Entlastung der Gemeinderechnung gutgeheissen. Auch das grosse Loch bei der Abwasserentsorgung wird gestopft.

Kathrin Holzer
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Die Gemeindeversammlung Roggwil hat die Entnahme der Onyx-Millionen zur Entlastung der Gemeinderechnung gutgeheissen (Symbolbild)

Die Gemeindeversammlung Roggwil hat die Entnahme der Onyx-Millionen zur Entlastung der Gemeinderechnung gutgeheissen (Symbolbild)

Keystone

Nach nur wenigen Minuten konnte Oliver Meyer erleichtert aufatmen. Der für die Finanzen zuständige SP-Gemeinderat hatte am Montag das nach eigener Aussage «zweifelhafte Vergnügen», der Gemeindeversammlung die Entnahme von 8 Millionen Franken aus der Spezialfinanzierung «Verwendung Buchgewinn Onyx» zu beantragen. Gut 5,3 Millionen galt es als Nachkredit für die Jahresrechnung 2011 zur gleichzeitigen Abschreibung des gesamten Verwaltungsvermögens einzusetzen. Die restlichen knapp 2,7 Millionen sollten dem fast gänzlich aufgebrauchten Eigenkapital zugeführt werden. Mit 83 Ja zu 2 Nein wurde der Antrag von der Versammlung ohne grössere Diskussionen gutgeheissen.

Einmalige Entnahme reicht nicht

Damit schliesst die Jahresrechnung statt mit einem neuerlichen Defizit von 1,1 Millionen Franken mit rund 1,6 Millionen Franken Gewinn, und die Lage hat sich so weit entspannt. Meyer betonte aber, dass die einmalige Entnahme von Onyx-Geldern nicht ausreiche, um die Gemeinde langfristig auf den richtigen Kurs zu bringen. Die FDP verlangte, dass künftig keine negativen Budgets mehr verabschiedet werden dürfen. Meyer doppelte sogar nach: «Wir wollen nicht nur ausgeglichene Budgets, sondern auch ausgeglichene Rechnungen.» Es gelte nun, die Kosten zu senken und die Steuern leicht anzuheben. «Die Idee ist ganz klar», so Meyer, «die restlichen sieben Onyx-Millionen langfristig bestehen zu lassen.»

Handlungsbedarf bestand jedoch nicht nur bei der Rechnung. Ein Bilanzfehlbetrag von mehr als 1 Million Franken hat sich auch in der Spezialfinanzierung Abwasserentsorgung angehäuft. Um die steten Defizite aufzufangen und die Schulden abzubauen, hatte der Gemeinderat bereits letzten Dezember eine Erhöhung der Gebühren beantragt. Die Roggwiler wollten davon allerdings vorerst nichts wissen. Gestern stand die Gebührenerhöhung mitsamt eines neuen Abwasserentsorgunsgreglements nun erneut auf der Traktandenliste. Denn das Defizit muss gemäss kantonalen Vorgaben bis Ende 2017 abgebaut sein (az Langenthaler Tagblatt berichtete).

Erneut wurden an der Versammlung auch kritische Stimmen laut. Moniert wurde, dass die Gebührenerhöhung nicht beim effektiven Verbrauch ansetzen. Vereinzelte Ängste wurden auch insofern laut, als dass der Gemeinderat die Gebühren künftig in eigener Kompetenz anpassen kann. Diesbezüglich sieht das neue Reglement allerdings eine Obergrenze vor. Ein Antrag aus der Versammlung, das Festlegen der Gebühren müsse weiterhin in die Kompetenz der Gemeindeversammlung fallen, wurde denn auch abgelehnt; das neue Abwasserentsorgungsreglement mitsamt Gebührenerhöhung wurde mit 76 Ja zu 3 Nein angenommen.

Unbestritten waren zwei Kredite für Massnahmen im Rahmen der Generellen Entwässerungsplanung im Betrag von 1,5 Millionen Franken.