Solothurn
Die elektronische Urne hält in Solothurn Einzug

2016 und 2017 können Stadtsolothurner dank eines E-Voting-Versuchs elektronisch abstimmen. Dazu musste aber ein Interessenkonflikt zwischen Stadt und Kanton gelöst werden.

Andreas Kaufmann
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Mit einem Tastendruck oder einem Mausklick abstimmen. In der Stadt Solothurn ab 2016 möglich

Mit einem Tastendruck oder einem Mausklick abstimmen. In der Stadt Solothurn ab 2016 möglich

Andreas Kaufmann

Nach der abschlägigen Antwort zum E-Voting für städtische Stimmbürger im Januar folgte an der Gemeinderatssitzung dieser Woche nun die Wende hin zum «Ja». Zur Erinnerung: Damals wurde die elektronische Stimmabgabe für Abstimmungen vom Gemeinderat zurückgewiesen und ging zurück an die Gemeinderatskommission.

Grund: Der Kanton hatte es abgelehnt, die anfallenden Kosten von 30 000 Franken jährlich während der Versuchsphase zu übernehmen. Ein weiterer Versuch, so liess Stadtpräsident Kurt Fluri daraufhin die Staatskanzlei wissen, würde ohne eine Mitbeteiligung des Kantons nicht durchgeführt.

Mit einer Fifty-Fifty-Lösung fürs 2016 hat man jetzt eine einvernehmliche Lösung für beide Seiten gefunden. So fallen im kommenden Jahr für die Stadt lediglich 15 000, ab 2017 dann aber 30 000 Franken fürs E-Voting an. Den 20 «Ja»-Stimmen aus dem Lager der SP, der Grünen und der CVP/GLP stand die überwiegende Ablehnung der Fraktionen der FDP und SVP gegenüber.

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