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Der Zürcher SP-Präsident Stefan Feldmann tritt ab

Stefan Feldmann, seit 2008 Präsident der SP des Kantons Zürich, gibt sein Amt ab. Wie die Partei am Freitag mitteilte, will er nicht für eine neue Amtszeit kandidieren. Der Rücktritt erfolgt auf den nächsten ordentlichen Parteitag im September.

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Stefan Feldmann tritt als Präsident der Zürcher SP zurück.

Stefan Feldmann tritt als Präsident der Zürcher SP zurück.

Matthias Scharrer

Der Präsident der SP des Kantons Zürich hat nach vier Jahren genug von seinem Amt: Am Freitag teilte die Partei mit, Feldmann trete auf den nächsten ordentlichen Parteitag zurück. Feldmann wäre einem anderen politischen Amt nicht abgeneigt, wie er auf Anfrage sagte.

Er habe nach wie vor Freude an seiner Aufgabe, sagte der 41- Jährige gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Nachdem nun aber zwei je zweijährige Amtszeiten abgelaufen seien, habe er sich gefragt, ob und wenn ja wie lange er in dem «sehr zeitintensiven» Amt noch weitermachen wolle.

Ad-interims-Lösung vermeiden

Bei nur einer Amtszeit würde der Wechsel auf Sommer 2014 fallen - dann bliebe einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin für die Vorbereitung der kantonalen und nationalen Wahlen 2015 wenig Zeit. «Das wäre zu eng», so Feldmann. Nochmals vier Jahre aber sei ihm zu lang gewesen.

Der Ustermer, der nach seiner Abwahl 2007 bei den Wahlen 2011 die Rückkehr ins Kantonsparlament schaffte, wird Kantonsrat bleiben und dort «viel investieren». Sicher sei er auch interessiert, falls sich eine neue politische Herausforderung ergebe - etwa ein Natinalratsmandat oder ein kommunales Exekutivamt.

Wer nach Feldmann die kantonale SP leitet, ist noch offen. Die Geschäftsleitung hat eine Findungskommission unter Führung der ehemaligen Parteipräsidentin Käthi Furrer eingesetzt. Entscheiden wird der Parteitag. Dieser wurde eigens wegen des Wechsels von Mitte Juni auf Ende September verschoben. So kann die Partei eine Ad- interims-Lösung vermeiden.

Durchzogene Amtszeit

Feldmann war am 15. April 2008 zum Nachfolger von Parteipräsident Martin Naef gewählt worden. Dieser hatte nach vier Amtsjahren den Hut genommen, nachdem die Partei bei den kantonalen wie bei den nationalen Wahlen Schlappen eingefangen hatte. Der neue Präsident sollte die Partei wieder auf Vordermann bringen.

Der erste Coup misslang allerdings 2009: In der Ersatzwahl für SVP-Regierungsrätin Rita Fuhrer scheiterte die SP mit ihrem - von manchen als anmassend empfundenen - Anspruch, einen dritten Exekutivsitz zu erringen. Ihr Kandidat, Nationalrat Daniel Jositsch unterlag dem SVP-Mann Ernst Stocker klar.

Auch 2010 liess sich nicht viel erfolgreicher an: Bei den Kommunalwahlen in den zwölf Zürcher Parlamentsgemeinden war die SP die grösste Verliererin. Feldmann betonte damals aber, dass die SP in fast allen ihren Wähleranteil gegenüber den Wahlen 2007 habe steigern können.

Als es im gleichen Jahr um die Nachfolge von Bundesrat Moritz Leuenberger ging, unterlag die Zürcher Kandidatin Jacqueline Fehr der Berner Genossin Simonetta Sommaruga.

Keine neuen Sitze

Bei den kantonalen Wahlen 2011 verpasste die SP ihr von Feldmann formuliertes Ziel, im Kantonsparlament vier Sitze zuzulegen. Sie musste einen Sitzverlust hinnehmen. Im Regierungsrat dagegen konnte sie ihre beiden Sitze verteidigen: Mario Fehr wurde an Stelle des nicht mehr antretenden Markus Notter gewählt.

Bei den nationalen Wahlen im Herbst konnte die Zürcher SP dagegen ihren Besitzstand mit sieben Nationalratsmandaten wahren. Ein Sitzgewinn war bei der noch stärker aufgesplitterten Parteienlandschaft nicht möglich. Der SP-Ständeratskandidat Thomas Hardegger hatte von Anfang an wenig Chancen und blieb erfolglos.

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