Unterentfelden
Der VCS hat Coop Unterentfelden ein Ei gelegt

Aargauer Regierungsrat gibt dem Umweltverband VCS in seinem Beschwerdeentscheid Recht.

Sabine Kuster
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Coop ist umgebaut – Baubewilligung ist ungültig

Coop ist umgebaut – Baubewilligung ist ungültig

Im neuen Coop in Unterentfelden kaufen Kunden seit dreieinhalb Jahren ein. Im April 2007 hatte man nach einem Ausbau die Wiedereröffnung gefeiert. Doch nun heisst der Regierungsrat eine Beschwerde des Umweltverbandes VCS gut. Damit ist die Baubewilligung aufgehoben.

Die Nutzung des Coop wird deswegen nicht verboten. Dies unter anderem, weil die Bauherrin Frey AG zum Zeitpunkt des Baubeginns über eine (vermeintlich) rechtskräftige Baubewilligung verfügte.

Baubewilligung war rechtswidrig

Bereits 2004, als das Baugesuch von Frey Transport AG für eine Erweiterung des Coop-Supercenters auflag, erhob die Sektion Aargau des VCS Einspruch und forderte eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Die kantonale Abteilung für Baubewilligungen wies den Gemeinderat Unterentfelden ebenfalls darauf hin, dass eine UVP Pflicht sei und die Nutzungsordnung der Gemeinde eventuell geändert werden müsse.

Der Gemeinderat lehnte die Einsprache des VCS jedoch ab und erteilte im August 2005 die Baubewilligung, ohne die Umweltverträglichkeit prüfen zu lassen. Weil eine Baubewilligung aber ohne kantonale Zustimmung rechtswidrig ist, erklärte sich die Frey Transport AG zur Umweltverträglichkeitsprüfung bereit. Als der Kanton im Februar 2008 schliesslich der Baubewilligung zustimmte, war der neue Coop bereits ein Jahr lang in Betrieb.

VCS will weniger Parkplätze

Der Verkehrsclub war nicht zufrieden. Er reichte Beschwerde ein und forderte unter anderem, die Anzahl der Parkplätze zu reduzieren. Ob die Anzahl Parkplätze richtig bestimmt wurde, sei umstritten, schreibt der Regierungsrat in seinem Entscheid. Zur Berechnung habe man auf jeden Fall die falsche Norm angewendet.

Diese Kritik des VCS ist nun aber aufgeschoben, denn der Regierungsrat entschied, der Komplex sei ohnehin nicht zonenkonform. Damit heisst er den Haupt-Kritikpunkt des VCS gut. Dieser forderte, der Nutzungsplan müsse angepasst werden.

Der Gemeinderat Unterentfelden und die Bauherrschaft Frey Transport AG fanden, die Parzellen mit den Läden müssten separat gesehen werden und würden deshalb die erlaubte Verkaufsfläche von 6000 m2 nicht überschreiten. Im Beschwerdeentscheid deutet der Regierungsrat an, die Parzellen seien zusammenzuzählen. So oder so sei die Nutzungsordnung zu unspezifisch formuliert und damit keine Grundlage für den Komplex.

Damit ist die Baubewilligung «wegen fehlender Zonenkonformität» aufgehoben und die Angelegenheit wird an die Gemeinde Unterentfelden zurückgewiesen.

Der Regierungsrat kritisiert den Gemeinderat heftig: Er habe, weil der Nutzungsplan nicht angepasst worden sei, «schwerwiegende formelle Fehler» begangen und seine örtliche Zuständigkeit überschritten, weil die Auswirkungen des Bauvorhabens auch Oberentfelden betreffen. Die Gemeinde und die Bauherrschaft müssen die Verfahrenskosten von 30000 Franken deshalb hälftig übernehmen.

Kritik an Gemeinde und Kanton

An die kantonalen Abteilungen Umwelt, Verkehr und Baubewilligungen gerichtet heisst es im Urteil: «Sie tragen die behördliche Verantwortung für die Umweltverträglichkeit», die kantonale Zustimmung sei ein Fehler gewesen.

Der VCS zeigt sich «sehr zufrieden» mit dem Beschwerdeentscheid und schreibt: «Wir hoffen, dass es den Vollzug des Umweltrechts im Aargau verbessern wird.» Die zuständigen kantonalen Abteilungen sowie die Gemeinde Unterentfelden werden sich erst in den kommenden Tagen zum Urteil äussern. Die Bauherrin Frey Transport AG war gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar.