Wiedlisbach
Das Spiel in der Weiermatt ist aus

Im Frühling 2010 reichte Daniel Rufer ein Baugesuch für eine Autogarage in der Weiermatt ein. 3500 Quadratmeter Land hatte er gekauft. Jetzt kann er seine Garage bauen.

Johannes Reichen
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Das Spiel in der Weiermatt ist aus

Das Spiel in der Weiermatt ist aus

Jürg Kühni

Vor einem knappen halben Jahr stand Daniel Rufer auf einem schneebedeckten Feld in Wiedlisbach und sagte: «Man kann den Bau bremsen, aber nicht verhindern.» Der Garagist sollte recht behalten. Verhindert wurde seine neue Autogarage in der Weiermatt nicht, aber länger als geplant hat es sehr wohl gedauert. Denn Rufer hatte einen Gegner, und der spielte in den vergangenen Monaten seine Version von «Eile mit Weile». Jetzt aber ist das Spiel aus.

Aus Rufers Sicht war es ein «Idiotenspiel». Er ist froh, ist es zu Ende. «Wir haben fast anderthalb Jahre verloren. Diese Zeit müssen wir jetzt aufholen.» Im August will er in der Weiermatt einziehen.
Auch Gemeinderat Martin Frank (BDP) ist erleichtert, dass die Sache für Rufer jetzt geklärt ist. Die Gemeinde aber wird sich weiter mit dem Einsprecher beschäftigen; Walter Kummer, so heisst er, hat zusammen mit Franziska Herren ein Flugblatt verfasst.

Kritik an der Erschliessung

Im Frühling 2010 reichte Rufer ein Baugesuch für eine Garage in der Weiermatt ein. 3500 Quadratmeter Land hatte er gekauft für eine Garage mit Autoverkauf, Werkstatt und Autospritzwerk. Am alten Standort im Wiedlisbacher «Ladencenter» gab es für ihn keinen Platz mehr.

Doch bald kam sein Gegner aus der Weiermatt ins Spiel: Anwohner Kummer hatte keine Freude an den Plänen seines zukünftigen Nachbarn und wollte sie verhindern. Am 11. Juni 2010 deponierte er eine erste Beschwerde.

So ging Kummers «Eile mit Weile»: Er eilte von Beschwerde zu Beschwerde, was ja auch sein Recht ist, und er liess sich dabei Zeit bis fast zum letzten Tag der Frist, was auch sein Recht ist. Er kritisierte die fehlende Erschliessung und wehrte sich gegen «Behördenwillkür». Für Rufer hiess das dann stets: zurück an den Start.

Beschwerden abgewiesen

Es war ein langer Weg durch die Instanzen, vom Statthalter zum Rechtsamt der bernischen Bau-, Verkehrs und Energiedirektion und zum Verwaltungsgericht des Kantons. Auch ans Bundesgericht war der Einsprecher im Januar gelangt (das Gericht trat dann allerdings nicht darauf ein).

Beim jüngsten Urteil, gesprochen vom bernischen Verwaltungsgericht am 6. April 2011, liess es Kummer nun bewenden. Auch dort hatte er den Bauabschlag verlangt, das Gericht hatte die Beschwerde jedoch abgewiesen (wir berichteten). Ein Sprecher des Bundesgerichts bestätigte in dieser Woche gegen über dem az Langenthaler Tagblatt, dass keine Beschwerde eingegangen sei. Damit ist das Urteil aus Bern rechtskräftig.

Ein Brief zum Abschluss

Zum Abschluss der Auseinandersetzung erhielt Daniel Rufer noch einen Brief von Kummer. Er schreibt darin, dass «die rechtliche Erschliessung fehlt», und dass ihm in jeder Instanz das rechtliche Gehör «mindestens einmal nicht gewährt» worden sei. Und auch die Gemeinde Wiedlisbach bekam Post von Kummer. «Dank Ihrer Unterstützung, werter Gemeinderat», schrieb er, werde in der Weiermatt gebaut, «ohne dass eine rechtsgenügliche Erschliessung nach Art. 7 N 12 BauG vorliegt.»

Es folgte die Herleitung dieser Aussage, der Gemeinderat erhielt Nachhilfeunterricht in Sachen Baurecht - und dazu ein Geschenk, wie aus einem Brief hervorgeht, der dieser Zeitung vorliegt. «Aus diesem Grund schenke ich Ihnen und der Bauverwaltung die Bänder I + II des Kommentars zum Baugesetz des Kantons Bern, um Ihnen Ihre möglichen Wissenslücken zu schliessen.» Er selbst hat keine Lücken mehr. «Für mich persönlich ist das Bauverfahren Rufer beendet. Es war lehrreich. Danke!» Auf Anfrage wollte er aber keine Stellung nehmen.

Die Rechnung

Eine Sache harrt jetzt allerdings noch der Erledigung. Daniel Rufers Anwalt hat dem Beschwerdeführer kürzlich einen Einzahlungsschein zukommen lassen. Kummer wird gebeten, die vom Gericht festgelegte Parteikostenentschädigung von 3900 Franken zu überweisen. Spätestens bis am 6. Juni 2011.

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