Mittagszeit im Restaurant Ramazzotti beim Basler Marktplatz: Kein einziger Gast sitzt im Lokal. Der Mann, der durch die Tür tritt, ist nicht zum Pizzaessen gekommen. Es ist ein Aussendienstmitarbeiter des Gastgewerbeinspektorats. Er fragt das Servicepersonal nach dem Bewilligungsinhaber. Dieser sei in der Zentrale der Gastrofirma Berest, lautet die Antwort. Zwei Wochen später taucht der Inspektor erneut auf. Diesmal sind zwei Gäste anwesend, aber wieder kein Wirt.
Zwei Monate verstreichen. Dann erhält der Bewilligungsinhaber Erik Haenelt eine kostenpflichtige Verwarnung des Gastgewerbeinspektorats. Er habe die Verordnung des Basler Gastgewerbegesetzes verletzt. Darin wird vorgeschrieben, dass der verantwortliche Wirt mindestens während der Hauptbetriebszeiten sowie «störungsanfälliger Zeiten» persönlich die Verantwortung vor Ort übernehmen müsse. Es ist nicht erlaubt, dass ein Wirt zwei gleichzeitig geöffnete Betriebe führt.
Der zuständige Inspektor ist seit 2012 im Amt. Im Jahr 2013 kontrollierte er 29 Beizen und verwarnte davon 25. Im Jahr 2014 verdoppelte er seine Leistung: Er stattete 67 Beizen einen unangemeldeten Besuch ab und erliess 47 Massnahmen. Im vergangenen Jahr erzielte er neue Höchstwerte: 86 Kontrollen, 61 Verwarnungen.
Zu einem strengen Vorgehen wurden die Behörden von der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats gedrängt. Sie forderte 2013 standardisierte Kontrollen im Kampf gegen «Scheinpatente». Damals wechselte die Zuständigkeit: Früher wurden die Wirte von der Polizei kontrolliert, seither vom Bau- und Gastgewerbeinspektorat.
Anfang Jahr intervenierte FDP-Grossrat Peter Bochsler mit einem Vorstoss und kritisierte die Kontrollen. Die Regierung rechtfertigte sich: «Es ist zu beobachten, dass zunehmend sogenannte Strohmänner als Bewilligungsinhaber eingesetzt werden.» Damit seien Wirte gemeint, die im Bewilligungsverfahren vorgeschoben würden, aber keine Verantwortung übernähmen. Die Regierung berichtete: «Üblicherweise werden diese Personen dafür bezahlt, dass sie ihren Namen missbräuchlich zur Verfügung stellen.» Diese Form, das Gesetz zu umgehen, sei in jüngster Vergangenheit perfektioniert worden. Firmen würden ihre Angestellten für das Bewilligungsverfahren zur Verfügung stellen, ohne ihre Pflichten zu erfüllen. Betroffen sind vor allem Beizen, die von grossen Gastrofirmen geführt werden.
Wessels pfeift seine Behörde zurück
Die Berest-Gruppe betreibt zahlreiche weitere Restaurants wie Löwenzorn, Noohn, Gifthüttli oder Zum Goldenen Sternen. Im Rechtsstreit mit dem Kanton schrieb Berest-Vertreter Erik Haenelt, dass er die Büroarbeiten nicht in der Gaststube erledigen könne. Da während der Kontrollen nur zwei oder gar keine Gäste anwesend gewesen seien, könne von ihm zu diesen Zeiten keine Präsenz in der Pizzeria erwartet werden. Zudem seien keinerlei Reklamationen eingegangen.
Die Firma legte Rekurs bei Baudirektor Hans-Peter Wessels (SP) ein. Sie erzielte einen Teilerfolg. Der Regierungsrat hob die Verwarnung auf, weil sie zu spät erfolgt sei. Inzwischen hatte die Firma nämlich bereits einen neuen Bewilligungsinhaber eingesetzt. Da sie aber dennoch ihre Pflichten verletzt habe, soll sie die Kontrollkosten von bis zu tausend Franken sowie ihre Anwaltskosten zahlen. Damit gibt sich die Gastrofirma nicht zufrieden. Sie ficht Wessels Entscheid an. Am 31. August kommt der Fall vor das Basler Verwaltungsgericht.
Wirte rebellieren
Bei anderen Beizen ist es nicht bei Verwarnungen geblieben. Das Riehener Naturbadcafé wurde von den Behörden vorübergehend geschlossen. Der Betreiber kritisierte erfolglos, dass zum Zeitpunkt der Kontrollen kaum Gäste im Bad gewesen seien. Maurus Ebneter vom Wirteverband sagt: «Die Basler Behörden übertreiben es, zumal die Vorschrift etwas schwammig ist.»
Jérôme Beurret kennt sich mit dem Problem aus. Mit seinem Partner betreibt er Union, Rhyschänzli und Kasernen-Buvette. Er sagt: «Die meisten Beizer halten sich nicht an die Vorschrift.» Sollten die Behörden weiter so hart durchgreifen, prognostiziert er das Ende vieler Restaurants.
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