Religionsgemeinschaften
300 Millionen Franken für anerkannte Religionsgemeinschaften

Die fünf anerkannten Religionsgemeinschaften im Kanton Zürich sollen von 2014 bis 2019 insgesamt 300 Millionen Franken erhalten, also 50 Millionen pro Jahr. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat den entsprechenden Rahmenkredit.

Merken
Drucken
Teilen
300 Millionen für anerkannte Religionsgemeinschaften. (Symbolbild)

300 Millionen für anerkannte Religionsgemeinschaften. (Symbolbild)

Guido Schenker

Gemäss der neuen Kantonsverfassung sind neben der evangelisch- reformierten Landeskirche und der römisch-katholischen Körperschaft auch die Christkatholische Kirchgemeinde, die Israelitische Cultusgemeinde und die jüdische Liberale Gemeinde anerkannte Religionsgemeinschaften. Sie alle sind damit beitragsberechtigt.

Insgesamt erhalten Reformierte und Katholiken gleich viel wie bisher. Nachdem bis anhin aber aus historischen Gründen deutlich mehr staatliche Mittel an die Reformierten flossen als an die Katholiken, sind nun neu die Beiträge für die beiden Gemeinschaften viel ausgeglichener.

Statt bisher 34,1 Millionen Franken (2011) erhalten die Reformierten künftig voraussichtlich nur noch 27,4 Millionen pro Jahr. Die Katholiken können sich im Gegenzug freuen über 22,1 Millionen anstelle der 15,4 Millionen Franken aus dem Jahr 2011. Die drei kleinen Religionsgemeinschaften teilen sich jährlich 500'000 Franken.

Mehr Transparenz mit Tätigkeitsprogrammen

Der Staat vergibt die Beiträge neu aufgrund von Tätigkeitsprogrammen der Religionsgemeinschaften. So bestimmen es Kantonsverfassung und Kirchengesetz.

In den Programmen legen die Gemeinschaften dar, was sie - insbesondere - für Bildung, Kultur und Soziales zu Gunsten der gesamten Gesellschaft leisten. Damit schaffen sie Transparenz.

Für das laufende Jahr haben die beiden grossen Landeskirchen laut Mitteilung zusammen rund 265 Millionen Franken für gesamtgesellschaftlich relevante Tätigkeiten budgetiert.

109,4 Millionen kommen via Steuern natürlicher Personen und Spenden herein. Weitere gut 106 Millionen sind Steuern juristischer Personen und 49,5 Millionen Kostenbeiträge des Staates.

Eine Beitragsperiode umfasst sechs Jahre. Jeweils auf Ende dieser Zeit berichten die Religionsgemeinschaften über ihre Aktivitäten und aktualisieren ihre Tätigkeitsprogramme. Dabei handle es sich nicht um Leistungsaufträge des Staates, heisst es in der Mitteilung.

Die Körperschaften entscheiden selbst darüber, welche Leistungen sie erbringen. Der Regierungsrat seinerseits entscheidet unabhängig, in welchem Umfang er sich mit Beiträgen beteiligt.

Seit Inkrafttreten des revidierten Kirchengesetzes Anfang 2010 gilt eine verkürzte Beitragsperiode von vier Jahren. Sie läuft noch bis Ende 2013. In dieser Zeit erhalten die Religionsgemeinschaften bereits knapp 50 Millionen Franken jährlich.