Briefe
275 Tonnen Prospekte und Wahllisten sind unterwegs

Im Wahlkreis Oberaargau gehen die Listen der 28 Parteien sowie die Prospekte mit den 545 Kandidatinnen und Kandidaten für die Nationalratswahlen in den Versand: Die Pöstler verteilen somit 275 Tonnen Wahlmaterial in die Briefkästen.

Bruno Utz
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Solothurner Zeitung

Am kommenden Montag ist es so weit: Zumindest im Wahlkreis Oberaargau gehen die Listen der 28 Parteien sowie die Prospekte mit den 545 Kandidatinnen und Kandidaten für die Nationalratswahlen in den Versand. Selbstverständlich liegen dem offiziellen Wahlcouvert auch die Unterlagen der neun Männer und Marianne Streiff bei, die in den Ständerat gewählt werden wollen.

«Wir verschicken das Material per B-Post», sagt Heidi von Arx vom Regierungsstatthalteramt Oberaargau. Die Post garantiere eine maximale Auslieferzeit von sechs Tagen. Mit diesem Vorgehen werde die kantonale Vorschrift erfüllt, dass alle Wahlberechtigten frühestens 20 Tage und spätestens 10 Tage vor dem offiziellen Wahltermin im Besitz der Unterlagen sind.

Kanton vergütet Portianteil

Die Versandkosten müssten die einzelnen Gemeinden übernehmen, sagt von Arx. Allerdings erhielten sie einen Teil davon vom Kanton rückvergütet. Konkret übernimmt der Staat die Porti-Mehrkosten, «die sich infolge des höheren Gewichts durch das Wahlwerbematerial ergeben». So steht es im Dekret zum Gesetz über die politischen Rechte. Laut Vizestaatsschreiberin Christiane Aeschmann flossen unter diesem Titel nach den eidgenössischen Wahlen 2007 genau 244598 Franken aus der Staatskasse in die der Gemeinden.

Gemäss der Post wendet diese für den Wahlversand Spezialtarife an und verlangt nicht die 1.80 Franken, die ein 385 Gramm schwerer Einzelbrief kostet. Dieses Gewicht bringt nämlich jedes der rund 712000 Wahlcouverts auf die Waage. Insgesamt verteilen die Pöstler im Kanton Bern somit 275 Tonnen Wahlmaterial in die Briefkästen. Davon entfallen auf den Verwaltungskreis Oberaargau gut 15 Tonnen und auf den Kreis Emmental knapp 29 Tonnen.

Vier Listen ohne Prospekt

«Wir waschen unsere Hände in Unschuld», dürfen die Kandidaten von vier Listen von sich behaupten: Die Listen Junge Grüne und Junge Alternative (Liste 9) sowie Tierpartei (18), Les Rauraques (19) und Parteifrei.ch (22) sind nämlich nicht mit einem eigenen Wahlprospekt präsent. «Wir mussten rein aus Kostengründen auf eine Beilage verzichten», sagt Tierpartei-Kandidat Fredy Züger. Seine junge Partei konzentriere ihren Wahlkampf auf die Kantone Zürich und Solothurn, sagt Züger, der übrigens vor seinem Parteiwechsel Gründer und Co-Präsident der GLP Zug war.

Namenliste statt Ausseramtliche

Als einzige ist «Parteifrei.ch» sowohl für den Nationalrat wie auch für den Ständerat nicht mit Werbematerial vertreten. Lediglich auf der offiziellen Namenliste erscheint das Konterfei ihres Kandidaten Josef Rothenfluh aus Lengnau. Die Namenliste ist übrigens neu: Sie ersetzt die früher bei SVP und FDP einerseits und SP und Grünen andererseits bei Ständerats- und Regierungsratswahlen beliebten ausseramtlichen Wahlzettel. Kurz nach den letzten eidgenössischen Wahlen, im November 2007, überwies der Grosse Rat eine EVP/EDU-Motion mit diesem Ziel. Dies mit der Begründung, ausseramtliche Wahlzettel widersprächen dem Grundsatz von Persönlichkeitswahlen, wonach die kandidierenden Personen und nicht die Parteien im Vordergrund stehen sollten.

Ab 3. Oktober laufen also die Wahlen: «Ab dann wird unsere Wahlurne beim Eingang des Verwaltungsgebäudes aufgestellt sein», sagt Matthias Graber, stellvertretender Leiter der Einwohnerdienste Langenthal.

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