FDP.Die Liberalen Riniken
Tannegg-Politstamm der FDP Riniken

Meinrad Vetter
Drucken
Teilen

Am traditionellen „Tannegg-Politstamm“ haben Riniker Freisinnigen die Traktanden der Gemeindeversammlung vom 28. November 2016 besprochen. Aufschlussreich waren dabei insbesondere die Ausführungen der Gemeinderäte Hans-Lukas Nieder und Beatrice Bürgi, der Schulpfleger Christoph Horlacher und Ralph Seidel sowie des Präsidenten der Finanzkommission Andreas Gerber.

Die einzelnen Traktanden waren grundsätzlich unbestritten und werden von den Riniker Freisinnigen antragsgemäss unterstützt. Zu Diskussionen Anlass gab jedoch die vom Gemeinderat getätigte Finanzpolitik. Es geht beispielsweise nicht an, dass die ICT-Infrastruktur im Verpflichtungskredit zur Schulhausrenovation nicht berücksichtigt wird, um danach einige wenige Jahre später dafür einen Sonderkredit zu beantragen. Es wäre gegenüber dem Stimmbürger ehrlicher gewesen, diese Investition bereits beim Kredit zur Schulhausrenovation zu beantragen. Kritisiert wurde weiter, dass die geplanten Investitionen im Finanzplan oftmals zu ungenau abgebildet werden. Ein aktuelles Beispiel dazu ist der nun am 28. November 2016 beantragte Verpflichtungskredit zur Anschaffung eines neuen Kommunaltraktors.

Aktuelle Nachrichten