SP Obersiggenthal
Steuerfuss Obersiggenthal: Realitätssinn obsiegt

Hansulrich Schütz
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Die Ortsparteien der SP und der Grünen erachten die Zustimmung des Stimmvolkes zur Steuerfussanhebung auf 103 % als richtig und wichtig. Die Mehrheit der Stimmenden hat mit diesem Resultat bestätigt, dass eine Gemeinde wie Obersiggenthal nicht einfach beliebig Leistungen abbauen kann, ohne an Wohnqualität und Standortattraktivität zu verlieren. Bestätigt hat sich auch das Vertrauen, dass die Gemeindebehörden und ihre Angestellten in Obersiggenthal ihre Aufgabe seriös und gut erfüllen. Festzuhalten bleibt, dass mit dem höheren Steuerfuss die Steuerzahlenden in Obersiggenthal – wie anderswo auch - nun für frühere Entscheide im Steuerbereich auf kantonaler und nationaler Ebene bezahlen müssen, die vorwiegend höhere Einkommen begünstigten und in der Zwischenzeit zu sinkenden Einnahmen auf kommunaler Ebene geführt haben.

Mit dem relativ knappen Ja zur Steuerfusserhöhung ist aber die „Spardiskussion“ in Obersiggenthal zweifellos nicht ausgestanden. SP und Grüne erwarten, dass die kommenden Diskussionen im Gemeinderat, in der Finanzkommission und in der Arbeitsgruppe Finanzen nicht einfach dem Schema folgen „keine Ausgaben sind die besten Ausgaben“, sondern dass diese Gremien bei allen diskutierten Positionen echte Kosten-/Nutzenüberlegungen anstellen. Mit dem Ja zur gemässigteren Steuerfussvariante haben die Stimmenden gezeigt, dass sie hier von den politischen Instanzen klare Antworten haben wollen, die auch mittel- und längerfristige Aspekte berücksichtigen müssen. Wichtige Kriterien bleiben dabei eine hohe Wohn- und Lebensqualität für alle Generationen, die Förderung und Chancengleichheit für die Kinder von Obersiggenthal, aber selbstverständlich auch attraktive Standortvoraussetzungen für Gewerbetreibende. Die Aufgabe ist lösbar, wenn öffentliches und privates Handeln nicht a priori nur als Gegensatz, sondern als sinnvoll aufeinander abzustimmende Arbeitsteilung verstanden werden.

SP Obersiggenthal und Grüne Partei Obersiggenthal

Obersiggenthal, 28. Februar 2016