Die Liberalen - GV FDP Erlinsbach

Vor der FDP Erlinsbach referierte an der Generalversammlung der Zofinger FDP-Grossrat und (noch-) Spitaldirektor) Dr. Robert Rhiner. Der Referent, der diesen Sommer in der Gesundheitsdirektion das Amt des Chefs Gesundheitsversorgung antreten wird, stiess auf besonderes Interesse. Rhiner wählte den Einstieg über ak-tuelle praktische Probleme. Tuberkulose als Beispiel dafür, dass lang überwundene Krankheiten wieder aktuell werden; ein Grund ist die Migration. Virale Krankheiten, gegen die es immer noch nur wenig wirksame Medikamente gibt; Bakterien, die ge-gen Therapien resistent geworden sind; der Anstieg von Krebserkrankungen auf Grund der demographischen Alterung. Die Demographie mit dem immer höheren Anteil an Älteren beschert dem Gesundheitswesen besondere Probleme. Rhiner: „So geht im Gesundheitswesen immer mehr, es kostet aber auch immer mehr". Ange-sichts der Machbarkeit, stelle sich die Frage nach dem Grenznutzen. Eine Milliarde Franken mehr ins Gesundheitswesen investieren bringt in der Schweiz vergleichs-weise wenig, in einem afrikanischen Entwicklungsland aber sehr viel.

Rhiner erklärte anschaulich die neuen Gesetzesregelungen und ihre Probleme im Bereich der Spitalfinanzierung und der Pflegefinanzierung. Stichworte sind: Der Wechsel zur Subjekt- und Fall-bezogenen Finanzierungen; der Übergang zur freien Spitalwahl auch für grundversicherte Patienten; leistungsorientierte Spitalplanung, mit neuen Kriterien für Qualität und Wirtschaftlichkeit, als Bedingung für die Zulas-sung auf die Spitalliste. Der Kampf um die Listenplätze durch die Spitäler ist vorpro-grammiert. Die Kantone werden auf die Rolle der Finanzierer reduziert (55% Anteil), die Preisverhandlungen sind neu exklusiv Sache der Versicherer. Der Aargau wird massiv mehr bezahlen müssen. Da der Aargau eine relativ günstige Versorgung hat; wird es attraktiv, sich im Aargau behandeln zu lassen. Auch im Pflegebereich kom-men neue Finanzierungsmodelle auf Kanton und Gemeinden zu. Sozialbedürftigkeit von Pflegefällen soll unter allen Umständen vermieden, der Grundsatz „ambulant vor stationär" möglichst umgesetzt werden. Mit einem lachenden Auge und durchaus mit optimistischem Unterton erzählte Rhiner zum Schluss ein Märchen über das Altwer-den. Es stammte von den Gebrüdern Grimm von 1840 und bewies damit, dass auch die demographisch bedingten Probleme nicht ganz neu sind. Die rege Diskussion bewies; dass die Gesundheitspolitik vielen Sorge bereitet.

Kurz dauerte der statutarische Teil der GV: Der Vorstand unter dem Präsidium von Rudolf Witzig wurde dechargiert und in Anwesenheit des FDP-Bezirksparteipräsidenten Makus Meier wiedergewählt (Matthias Schmid, Max Tschiri, Urs Liebi, Daniel Thalmann und Daniel Heller; von Amtes wegen der best gewählte Erlinsbacher Gemeinderat und neue Vizeammann Hansrudolf Hubeli). Tagespräsi-dent Kurt Bodmer stellte fest: Die FDP Erlinsbach funktioniert und ist unter der neuen Crew erfolgreich revitalisiert worden. Die Rechnung fürs Jahr 2009 ist ausgeglichen. Ein abwechslungsreiches Programm - vom liberalen Umweltschutz, über interkanto-nale Zusammenarbeit zu Gemeindewahlen bis hin zum Fonduessen - vermochte 2009 immerhin rund 90 Mitglieder und Sympathisanten zum Mitmachen in der Partei bewegen; die Anlässe waren aber mit jeweils rund 20 Personen nur durchschnittlich besucht. Kommuniziert wird hauptsächlich über die informative Website. Auch 2010 soll mit einer Mischung aus politischen und gesellschaftlichen Anlässen den liberal denkenden Erlinsbachern einiges geboten werden. (he)