Fraktionssitzung der SVP-Einwohnerratsfraktion

Frederik Briner
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Zustimmung zu den Traktanden der Einwohnerrats-Sitzung

Die fünf Kreditabrechnungen wurden genehmigt. Den Einbürgerungsgesuchen wurde zugestimmt. Die aufgeworfene Frage blieb offen, wie viele der 45 Fragen zu staatsbürgerlicher Kenntnis mindestens beantwortet werden müssten und ob es überhaupt verbindliche Mindestanforderungen (wie bei der Führerausweis-Theorie) gebe.

Die Rechnung und der Rechenschaftsbericht 2015 gab zu wenig Diskussionen Anlass.

Beim Verpflichtungskredit für eine Entwicklungsstudie Areal Chapf-Dohlenzelg wurde die Frage gestellt, ob ein Planungskredit sinnvoll sei oder ob es kostengünstiger wäre, einen Wettbewerb direkt auszuschreiben, ohne Geld für Planung auszugeben. Dem Kredit wurde dann aber mehrheitlich zugestimmt.

Auch die Teilrevision der Nutzungsplanung "Rütene" fand eine Mehrheit. Positiv wurde erwähnt, dass diese aus einer Zusammenarbeit von Windisch und Brugg entstanden ist. Dass durch diese Änderung angestrebt wird, hochwertige Arbeitsplätze anstatt Lagerhallen zu bauen um das Steuersubstrat zu maximieren, fand Zustimmung. Der Wunsch wurde ausgesprochen, dass sich diese Hoffnung auch erfüllen möge.

Eine einzelne Stimme wandte sich gegen den Beschluss des Büros, die Sitzung wegen des Fussballspiels mit der Schweizer Nati erst um 20.15 Uhr zu beginnen. Für die meisten Anwesenden war dies kein Problem.

Aus der Ortssektion Windisch stehen im Bezirk Brugg drei Einwohnerräte auf der Grossrats-Wahlliste. Es sind dies Werner Rupp, Mitglied der FiGPK, Christian Locher, Mitglied der Schulpflege und Fritz Briner, Präsident der Ortspartei.

Die Sektion Windisch hat Martina Bircher, Sozialvorsteherin, verpflichtet zum Vortrag über "Kostenwahrheit im Asylwesen" und deren Auswirkung auf den Steuerfuss der Gemeinden.

Sie wird ideologiefrei nackte Zahlen und harte Fakten präsentieren. (Rathaussaal, Brugg, Dienstag, 14. Juni, 19.30)

In Windisch werden am 5. Juli im Gasthof Sonne auch die Regierungsratskandidaten Franziska Roth und Markus Dieth Red und Antwort stehen zum Thema "Was braucht der Aargau?"

Alle sind zu diesen Anlässen freundlich eingeladen.

Die Fraktion konnte dank der speditiven Leitung durch ihren Präsidenten, Marco Valetti, alle 16 Traktanden der Einwohnerrats-Sitzung vertieft behandeln und wird gut vorbereitet teilnehmen.