FDP.Die Liberalen
FDP Stadtpartei Baden zur Sitzung des Einwohnerrates Baden vom 19. Juni 2012

Marcel Siegrist
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Die FDP Stadtpartei stellt mit Freude fest, dass die Kreditabrechnungen für die Sanierungen von Hallen- und Terrassenschwimmbad im Rahmen der bewilligten Kredite abschliessen. Positiv ist die Verbesserung der Wasserqualität, die Nutzung von Solarwärme sowie von Erdwärme mittels Wärmepumpe. Der Abrechnung für die Planungsarbeiten beim Schulhaus Pfaffechappe wird ebenfalls zugestimmt.

Mit dem Planungsleitbild 2026 nimmt die Stadt Baden wiederum eine Standortbestimmung vor und will die langfristigen Leitlinien für mehr als drei Legislaturperioden festlegen. Die Planungsmethodik hat in Baden bereits eine lange Tradition. Neu wird das Thema Nachhaltigkeit nicht mehr als separates Element behandelt sondern zählt zur integralen Sicht auf alle Planungsbereiche. Die FDP stimmt dem Planungskredit zu und befürwortet den Planungsprozess mit der Strategiekommission als Begleitkommission und einem Beirat. Dieser soll interdisziplinär zusammengesetzt sein und die Aussensicht für Wirtschaft, Gesellschaft sowie Umwelt und regionale Gesichtspunkte einbringen.

Das Engagement der Stadt Baden betreffend Sonnenblick erlaubt ein Abschreiben des Postulates Peter Heer. Die Antwort des Stadtrates auf das Postulat betreffend Videoüberwachung zeigt, dass dieses Instrument sinnvoll und selektiv eingesetzt wird. Beim Postulat LED-Strassenbeleuchtung ist die gewünschte Stossrichtung bereits in Umsetzung. Auf gutem Weg ist die Planung einer Velostation am Bahnhof, auch wenn die bauliche Situation vorerst nur ein Provisorium erlaubt. Ebenfalls Zustimmung findet die vorläufige Antwort betreffend Strategie Tagesstrukturen, welche im Dezember 2012 näher konkretisiert wird.