Die Liberalen
FDP Erlinsbach lud zur Orientierungsversammlung

Im Mittelpunkt der FDP-Orientierungsversammlung standen die Gemeindetraktanden, eine Orientierung über die Gemeindeautonomie sowie eine kantonale Vorlage.

Marcel Siegrist
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Die FDP Erlinsbach AG empfing am Montag, 24. November 08, ihre Mitglieder und weitere Interessierte zu einer Orientierungsversammlung im Schulhaus Kretz. Im Fokus der Versammlung standen die Schwergewichte Vorbereitung für die Gemeindeversammlung, eine Orientierung über die Gemeindeautonomie am Beispiel Erlinsbach AG und die Kantonale Vorlage für die „Frühere Inkraftsetzung der Steuerentlastungen, 3.Etappe".
Zum Auftakt präsentierte Präsident Ruedi Witzig die eigenen Kandidaten für die Grossratswahlen: Marcelle Heller, neu, und Dr.phil. Daniel Heller, bisher. Die beiden ausgezeichnet qualifizierten Kandidaten wurden von der Versammlung mit ermunterndem Beifall in die Wahlen geschickt.
Gemeindeschreiber Bruno Vogel orientierte gestützt auf langjährige Erfahrungen über die Handlungsmöglichkeiten der Gemeinde Erlinsbach AG und zeigte Möglichkeiten und Grenzen auf. Zusammenarbeit mit Dritten, selbst über die Kantonsgrenze hinweg, wird in Erlinsbach AG seit langem für viele vorbildlich gelebt. Die Kunst in der Gemeindeführung bestehe primär darin, in den vielen, sehr unterschiedlichen Gremien die gemeindeeigenen Interessen so einbringen zu können, dass man nicht nur der Zusammenarbeit ausgeliefert ist, sondern diese auch mitgestalten kann. 15 % der Steuereinnahmen sind ungebunden und stehen unter anderem für die Förderung der Lebensqualität zwischen Jura und Aare zur Verfügung. Fokussiert wird auf Effizienzsteigerung in fixierten Kostenrahmen und Verbesserung der Dienstleistungen zugunsten der Bevölkerung. Die Kunst besteht oft darin, zwischen bewahrenden Gemeindebürgern und progressiven Reformern einen vernünftigen, allgemein akzeptierten Kompromiss zu finden.
Anschliessend führte Hans Rudolf Hubeli, FDP Gemeinderat, durch die einzelnen Traktanden der Gemeindeversammlung, welche unbestritten sind und daher von den Anwesenden befürwortet wurden. Der Steuerfuss für das Jahr 2009 mit 98 % wurde wie der ganze , von Sparanstrengungen geprägte Voranschlag, von der Versammlung unterstützt. Hubeli zeigte auf, dass selbst die vorzeitige Inkraftsetzung der 3. Etappe des neuen Steuergesetzes, über die am 30. November 08 abgestimmt wird, in der Budgetierung angemessen berücksichtigt wurde. Das mutmassliche Steuerergebnis 09 wird um 5 % geschmälert. Der Steuerertrag wird auf dem Niveau des Budgets des laufenden Jahres liegen. Erstmals erscheint auch eine autonome Schulrechnung für die kantosgrenzenüberschreitende „Schule Erzbachtal" mit einem Gesamtbudget von 4,5 Millionen. Erlinsbach AG ist mit einem Beitrag von rund 2,370 Mio betroffen.
Abschliessend äusserte sich Grossrat Daniel Heller zur kantonalen Vorlage für die „Frühere Inkraftsetzung der Steuerentlastungen, 3. Etappe" Er unterstrich vehement, dass am Inhalt der 2006 beschlossenen Steuergesetzrevision nichts geändert wird. Nach wie vor soll die Stärkung des Standorts Aargau als Wirtschafts- und Wohnkanton, die Entlastung der älteren Steuerzahler und der erwerbspflichtigen Steuerzahler in bescheideneren finanziellen Verhältnissen sowie die Umsetzung von zwingendem neuen Bundesrecht im Vordergrund stehen. Diese Ziele werden in 3 Etappen angestrebt. Der dritte und letzte Schritt sieht eine Senkung des Einkommens- und Vermögenssteuertarifs bei den natürlichen Personen vor.
Aufgrund des unerwartet starken Wirtschaftswachstums in den Jahre 2006 und 2007, sowie in den 2 kommenden Jahren, fallen höhere Steuererträge an, als im Rahmen der Finanzplanung erwartet wurde. Deshalb soll die 3. Etappe nun ein Jahr früher auf den 1. Januar 2009 eingeführt werden. Man verspricht sich eine stärkere Zuwanderung von Gutverdienenden und eine Entlastung der Familien. Was weniger für Steuern ausgegeben werden muss, kann anderweitig die Volkswirtschaft beeinflussen. Der Schuldenabbau der öffentlichen Hand ist trotz Steuersenkung möglich. Ein steuerattraktiver Aargau besteht besser im Gesamtwettbewerb.
Mit dem Aufruf des Präsidenten, die beiden FDP Regierungsratskandidaten Doris Fischer - Taeschler und Peter C. Beyeler zu unterstützen, wurde die angeregte Runde nach Hause entlassen. Die FDP Erlinsbach AG freut sich am gezeigten Interesse und lädt alle interessierten Mitbürger zur kommenden FDP Grossrats -Wahlveranstaltung vom Montag, 9. Februar 2009, in Erlinsbach ein. Dort werden unsere beiden Grossratskandidaten zu aktuellen Themen Stellung beziehen. Einzelheiten folgen! (rw)

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