Christlichdemokratische Volkspartei
Diskussion über Einbürgerungsgesuche bei der CVP Windisch

Am vergangenen Montag hat sich die CVP - Fraktion Windisch zur Vorbereitung auf die kommende Einwohnerratssitzung vom 19. Januar 2011 getroffen.

Marcel Siegrist
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Der Gemeinderat von Windisch, hat zusammen mit der Verwaltung in einem intensiven Prozess die Legislaturziele 2010 - 2013 erarbeitet. Die CVP lobt ausdrücklich diese Arbeit, welche ohne externe und kostenintensive Berater durchgeführt worden ist. Die Ziele des Gemeinderates sind ehrgeizig und zukunftsorientiert. Einzig bei der Formulierung der tolerierten Verschuldungs-Obergrenze von 32 Mio Fr. setzt die CVP ein grosses und kritisches Fragezeichen. Aber die Fraktion blickt sehr zuversichtlich auf die neue Legislaturperiode - hat doch der Einwohnerrat jederzeit in seiner Kompetenz der Kreditsprechung die Möglichkeit, lenkend einzuschreiten. Und dass der Flyer mit den Legislaturzielen - welcher durch sein Layout besticht - nicht auf Hochglanz- sondern auf Recycling-Papier gedruckt worden ist, betrachtet die CVP als wegweisendes Zeichen.

Etwas kontroverser als gewöhnlich wurde eines der vorliegenden Einbürgerungsgesuche diskutiert. Die CVP fragt sich, in wieweit es aus Sicht einer Familie Sinn macht, bei einer Einbürgerung einen Elternteil nicht zu berücksichtigen. Da die Beurteilung der Einbürgerungskommission für alle Gesuche aber positiv ausgefallen ist, wird die CVP Fraktion alle Gesuche unterstützen.

Die technischen Projekte, wie beispielsweise der Ersatz der Beleuchtung im Dorfschulhaus sind aus Sicht der CVP im Grundsatz unbestritten und werden zur Annahme empfohlen. In der Umsetzung dieser Projekte weist die Fraktion aber nach wie vor auf die angespannte Finanzlage der Gemeinde hin und ermuntert den Gemeinderat bzw, die Verwaltung stets ein offenes Auge für Optimierungs- und Einsparpotenziale zu haben.

Der Gemeinderat von Windisch trägt durch seine Anpassungsvorschläge im Reglement zur Erschliessungsfinanzierung den wechselnden Marktanforderungen Rechnung. Auch diese Vorlage heisst die Fraktion gut - vielleicht wird die CVP noch eine kleine Änderung in den Formulierungen vorschlagen.

Bleiben die beiden SVP - Motionen und das ebenfalls durch die SVP eingereichte Postulat. Die CVP - Fraktion hat sich einmal für eine Ablehnung, einmal für eine Umwandlung und in einem Fall für Stimmfreigabe entschieden. Um doch noch eine kleine Restspannung aufrecht zu erhalten, wird hier nicht mehr verraten. (hlo)