Solothurn Masterplan
Aus Abfall Geld machen?

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Bilder zum Leserbeitrag

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Die Kunstdenkmäler des Kantons Solothurn / Die Stadt Solothurn

In den vergangenen Wochen konnte man in verschiedenen nationalen Tageszeitungen Artikel zur Wasserstadt in Solothurn lesen.

Grund genug für uns, um eine Stellungsnahme zu diesen Artikeln zu verfassen. Diese können Sie hier nun lesen.

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Eine schnelle und reibungslose Sanierung der alten Mülldeponie, gutbetuchte Steuerzahler und dazu noch einen Mehrwert für die Öffentlichkeit, was soll man gegen das Projekt der Wasserstadt in Solothurn haben?

Wir betrachten jedoch das Grossprojekt mit viel Skepsis, denn die von den Initianten versprochene Sicherheit ist von vielen Variablen abhängig. Es handelt sich bei der Sanierung einer Mülldeponie und der Erweiterung einer Stadt um komplexe Operationen, daher wäre es fahrlässig nicht andere Möglichkeiten zu prüfen. Ferner würde die Stadterweiterung auf eine der letzten Freiflächen auf dem Stadtgebiet von Solothurn gebaut werden. Unsere Gesellschaft hat glücklicherweise mittlerweile erkannt, dass Freiflächen zu erhalten und schützen sind. Daher ist diese Art der Stadterweiterung kritisch zu hinterfragen. Die Initianten weisen jeden Vergleich mit Kölliken, wo die Sanierung ganz anders verläuft als geplant, zurück. Dies obwohl die Deponie in Solothurn auch eine beachtliche Grösse hat und die Zusammensetzung der Abfälle auch nicht unbedenklich ist.

Unser Vorschlag setzt viel grundsätzlicher an. Wir arbeiten an einer Strategie in Form eines Masterplans, welcher eine koordinierte und geplante Verdichtung der Stadt nach innen auf dem bereits bebauten Stadtgebiet ermöglicht. Solothurn kann so wachsen, ohne sich in die Breite auszudehnen. Hochwertiger und wirklich städtischer Lebensraum wird geschaffen, welcher von steuerkräftigen Zuzügern bewohnt wird. Die Mehreinnahmen finanzieren die Deponiesanierung. Wertvolle Freiflächen werden erhalten. Das Risiko, dass man sich verspekuliert wird vermindert. Denn trotz Wertschöpfungsstudien und Planungsgutachten kann man bei einem solch gigantomanischem Projekt, wie die Wasserstadt eines ist, ein gewisses Restrisiko nicht ausschliessen. Mit unserem Vorschlag kann die Sanierung der Deponie Schritt für Schritt angegangen werden und es eröffnen sich unzählige Möglichkeiten, auf die jeweiligen Bedürfnisse der Zeit zu reagieren.

Die Zeiten, der auf dem Reissbrett fertig geplanten Stadterweiterungen sind vorbei. Heute brauchen wir eine dauerhafte, robuste Strategie, welche offen und flexibel ist für sich ändernde Bedürfnisse, möglichst viel zulässt und sich weiterentwickeln lässt.

Des Weiteren sollen public private partnerships (PPP) nicht in den Himmel gelobt werden. Erfahrungen aus dem nahen Ausland zeigen, wie komplex und undurchsichtig die Verträge zwischen öffentlicher Hand und privaten Konzerne sind. In Frankreich, dem Mutterland von PPP, sind etliche Skandale mit der Wasserversorgung über die Bühne gegangen, nachdem private Konzerne mit dem PPP-Modell ins Wasserversorgungsgeschäft eingestiegen sind. Für den Normalverbraucher wurde das Wasser teuerer, die Konzerne haben Gewinne verbucht, der Unterhalt der Infrastruktur wurde vernachlässigt und nicht zuletzt profitierten Politiker von Geschenken der Konzerne. Am Schluss muss die öffentliche Hand wieder das Zepter übernehmen und für die Sanierung der Infrastruktur muss der Steuerzahler aufkommen.

Wir betrachten das Projekt der Wasserstadt daher, trotz der Begeisterung und Zustimmung, als ein statisches Planungsvorhaben, welches mit vielen sozialen, ökologischen, ökonomischen und städtebaulichen Risiken verbunden ist.