Kantonsstrassen

Traditionsanlässe nicht mehr zur Kasse beten

Zum Beispiel Huttwil: Soll von Gebühren befreit bleiben. Foto: O. Menge (Archiv)

Zum Beispiel Huttwil: Soll von Gebühren befreit bleiben. Foto: O. Menge (Archiv)

Traditionelle Anlässe wie Jahrmärkte oder Umzüge sollen im Bernbiet nicht durch hohe Gebühren gefährdet werden. Die Kantonsregierung ist bereit, den aktuellen Gebührentarif zu überprüfen und anzupassen – respektive wieder zu streichen.

Traditionelle Anlässe wie Jahrmärkte oder Umzüge sollen im Bernbiet nicht durch hohe Gebühren gefährdet werden. Die Kantonsregierung ist bereit, den aktuellen Gebührentarif zu überprüfen und anzupassen – respektive wieder zu streichen. Doch für Leitungen, welche von Privaten in öffentlichen Strassen vergraben werden, soll weiterhin bezahlt werden müssen. Das letzte Wort jedoch wird das Parlament in der September-Session haben.

Existenzgefährdende Gebühren?

Die Forderung zur Aufhebung der seit zwei Jahren gültigen Jahrmarkt-Gebühr pro benutzten Quadratmeter geht zurück auf einen Vorstoss von Adrian Wüthrich (SP/Huttwil). Zusammen mit Jürg Schürch (SVP) – ebenfalls ein Huttwiler – und Lorenz Hess (BDP/Stettlen), Präsident des kantonalbernischen Gemeindeverbandes, fordert Wüthrich vom Regierungsrat, auf Gebühren für die Benützung von Kantonsstrassen für kulturelle und traditionelle Anlässe sei zu verzichten.

Die neu möglichen Maximal-Gebühren würden unter anderem traditionelle Jahrmärkte – wie es auch im oberen Langetental noch einige gibt – gefährden, begründen die Vorstösser. Und sie rechnen vor, dass einzelne Gemeinden beispielsweise mit zusätzlichen Kosten von rund 6000 Franken pro Markttag rechnen müssten für die Benützung von rund 500 Meter Kantonsstrasse à sechs Meter Breite.

Für die meisten Gemeinden sei das untragbar, schreibt Wüthrich, der in Huttwil auch das Ressort Sicherheit leitet. Und: Würden die Kosten überwälzt, müssten viele Marktfahrer ans Aufgeben denken. «Anlässe auf den öffentlichen Strassen sind für den Zusammenhalt und die Kultur wichtig.»

Gilt nicht für kommerzielle Anlässe

Der Regierungsrat betont in seiner eben veröffentlichten Antwort auf den Vorstoss, dass der Forderung in der Praxis bereits entsprochen werde, zumindest was Gebühren für die oberirdische Strassennutzung angeht. Hierzu ist die Regierung denn auch bereit, die Gebührenverordnung anzupassen.

Von all diesen Überlegungen ausgeschlossen sind laut Gebührenverordnung rein kommerzielle Anlässe.

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