Seit dem Ausbruch der Pandemie hört und liest man viel über Notrecht. Was ist darunter zu verstehen? Wer erlässt es? Wie verhält es sich zur Verfassung und zu Gesetzen? Welche Schranken muss es beachten?

In seinem Gastkommentar schreibt Georg Müller, ehemaliger Chef des Rechtsdienstes der Aargauer Regierung: «Es ist zu hoffen, dass der Einwohnerrat die Missachtung der politischen Rechte von sich aus korrigiert.»

In seinem Gastkommentar schreibt Georg Müller, emeritierter Professor für Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Gesetzgebungslehre über die Gewaltenteilung in der Aussenpolitik.

Georg Müller ist Prof. emerit. für Staats- und Verwaltungsrecht und Gesetzgebungslehre an der Universität Zürich. In seinem Gastkommentar schreibt er über Unabhängigkeit, Leistungsauftrag und Finanzierung der SRG.

René Rhinow und Georg Müller zur Debatte über den Entscheid des Nationalrates, einen Inländervorrang light einzuführen.

Georg Müller zur Frage, ob der «Inländer light»-Beschluss dem Verfassungstext genügt: «Die EU ist zurzeit nicht bereit, über eine Anpassung des Abkommens zu verhandeln; sie verlangt im Gegenteil, dass die Schweiz ein Rahmenabkommen über die institutionellen Fragen abschliesst.»

Die Erlinsbacher wollten Aisha Mohammad den Schweizer Pass nicht geben. Vier Mal lehnte die Gemeindeversammlung den Antrag ab, worauf der Kanton die Frau doch einbürgerte. Ein Gastbeitrag zu diesem Fall von Staatsrechtler Georg Müller.

Georg Müller, emeritierte Professor für Staatsrecht, äussert sich in diesem Gastkommentar zur Debatte um einen einheitlichen Lehrplan und um «Kompetenzen».